Jetzt erst recht! Den Naziaufmarsch in Dresden blockieren!

Solidaritätserklärung zu den Hausdurchsuchungen in Berlin und Dresden am 19.01.2010

Am Dienstag, den 19.01.2010, fanden Razzien in Berlin und Dresden gegen linke und antifaschistische Einrichtungen statt, die Proteste gegen den größten europäischen Naziaufmarsch am 13.02.2010 in Dresden organisieren oder unterstützen.
Betroffenen sind die bundesweiten Bündnisse ‘No pasarán’ und ‘Dresden – Nazifrei’. In Berlin wurden der Antifa-Laden ‘Red Stuff’ und in Dresden die Landesgeschäftstelle der Partei ‘Die Linke’ durchsucht.

Als Anlass der Repressionen gelten Plakate und Aufrufe des Bündnisses ‘Dresden – Nazifrei’, auf denen dazu aufgerufen wird, den Naziaufmarsch mit Mitteln der Massenblockade zu verhindern. Begründet wurden die Durchsuchungen damit, dass der Aufruf zu zivilem Ungehorsam und Blockaden ein öffentlicher Aufruf zu ‘Straftaten’ sei. Der Urheber des Aufrufs und der Plakate vom Bündnis “Nazifrei – Dresden stellt sich quer” soll ermittelt werden. Beschlagnahmt wurden Computer, Infomaterial und Plakate, die zur Blockade des Neonazi-Aufmarsches am 13. Februar in Dresden aufrufen. Ingo Kruse vom “Red Stuff” schätzt, dass die Beamten 5.000 Plakate und 20.000 bis 30.000 Flyer mitgenommen haben.

Anlässlich des 65. Jahrestages der Bombardierung am 13. Februar planen Neonazis aus ganz Europa einen Marsch durch die Stadt Dresden. Wie jedes Jahr wollen die Neonazis durch Dresden demonstrieren. Auf der Demonstration im letzten Jahr gab es fast 7000 TeilnehmerInnen auf Seite der Neonazis. Während der Abreise der Neonazis kam es zu mehreren gewalttätigen Angriffen auf GegendemonstrantInnen. Im vergangenen Jahr hatte ein Großaufgebot der Polizei den Neonaziaufmarsch gewaltsam durchgesetzt. In diesem Jahr wollen tausende Menschen in Dresden die Demonstration durch Massenblockaden verhindern.

Das jetzige Vorgehen der Polizei kriminalisiert die Proteste, die sich gegen den größten Naziaufmarsch in Deutschland richten. Die Hausdurchsuchungen sind klar politisch motiviert, sie sollen die antifaschistische Bündnisse schwächen und den Naziaufmarsch vor Protesten schützen.

Im letzten Jahr haben über 10.000 Menschen gegen den Naziaufmarsch in Dresden demonstriert. In diesem Jahr wollen wir einen Schritt weitergehen. Wie in Jena, Köln und Berlin bereits erfolgreich durchgesetzt, werden wir uns auch in Dresden durch Aktionen des zivilen Ungehorsam mit Massenblockaden den Nazis entgegen stellen und sie blockieren. Dieses Ziel eint uns über alle sozialen, politischen oder kulturellen Unterschiede hinweg.
Wir fordern jede und jeden auf sich mit dem Bündnis zu solidarisieren und jetzt erst recht Plakate und Mobilisierungsmaterialien zu bestellen und zu verteilen.

Der ANTIFA-KOK ruft in Düsseldorf/Neuss zusammen mit attac, der IG-Metall-Jugend, der VVN und anderen antifaschistischen Gruppen zur Teilnahme an den Protesten in Dresden auf! Von Düsseldorf aus fahren Busse.

Solidarische Grüße nach Berlin und Dresden,
ANTIFA-KOK