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Aber irgendwann wird man auch Erdogan zur Rechenschaft ziehen...
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Wir sehen uns auf der Straße am Samstag...Am Samstag gehen wir zusammen in Düsseldorf auf die Straße!
Werdet aktiv! Das Morden stoppen!
Angriff auf Rojava - Eskalation eines hybriden Krieges - medico international
www.medico.de
Die Türkei missachtet systematisch die Menschenrechte und verstößt gegen das Völkerrecht. Die Bedrohung ist für die Menschen in der Region existentiell.8. März feministischer Kampftag
Sorge ist Arbeit!
Sorgearbeit hält unsere Gesellschaft am Laufen!
Sorgearbeit – manche benutzen auch das englischen Wort Care – ist die Pflege im Krankenhaus und im Altenheim. Sie ist das alltägliche Kümmern zuhause um Familie und Freund*innen, das die Termine auf dem Schirm und den Einkaufzettel im Kopf behalten. Sie ist das sich um die Gefühle anderer kümmern und die ganze Beziehungsarbeit. Das sich um die Kinder kümmern, das Windeln wechseln und zur Kita bringen. Sie ist die schnöde Hausarbeit, der Abwasch, der Einkauf und die Wäsche und viel mehr. Sorgearbeit ist also ziemlich viel, und vor allem ziemlich viel Mühe.
Gesundheit ist keine Ware!
Unsere Rede von der DSSQ-Demo “Gemeinsam durch die Pandemie” am 05.02.22 in Düsseldorf:
Die Corona-Krise, die unsere Leben seit fast zwei Jahren im Griff hält, fiel nicht vom Himmel. sie in ihrem Ausmaß und Umfang auch die Folge der Widersprüche des weltweiten kapitalistischen Wirtschaftssystems. Auch hier bei uns ist deutlich, dass dieses System unzulänglich ist. Selbst die Grundversorgung ist auch hier mittlerweile nicht mehr aufrecht zu erhalten.
Ich möchte jetzt darüber sprechen, was das für die Situation in der Pflege, dem Gesundheitswesen und der weltweiten Gesundheit bedeutet.
Schon vor der Pandemie arbeitete das Gesundheitssystem in Deutschland an seiner Leistungsgrenze. Es war deshalb von Beginn der Pandemie an völlig mit der Situation überfordert. Plötzlich begannen alle, über die knappe Anzahl an verfügbaren Intensivbetten, Beatmungsgeräte und zu wenig Pflegepersonal zu sprechen.
Verändert hat sich trotzdem nichts. Gesundheit ist keine Ware! weiterlesen
LUFTBRÜCKE JETZT!
Sichere Häfen für alle Flüchtenden aus Afghanistan sofort!
Demonstration in Düsseldorf am 19.08.2021.
Luft brücke jetzt sofort war das Motto der gestrigen Demonstration. Etwa 600 Menschen waren gekommen um für sofortige Hilfe für alle Menschen in Afghanistan, die von den Taliban bedroht werden, zu demonstrieren. Gleichzeitig wurde gegen die desaströse deutsche Politik demonstriert. Wir dokumentieren die Rede von “Düsseldorf stellt sich quer”:
Liebe Anwesende, liebe Freundinnen und Freunde,
ich spreche hier als Vertreter von Düsseldorf stellt sich quer. Gegründet als Bündnis gegen Aufmärsche von Nazis in Düsseldorf, haben wir immer wieder auch gegen Abschiebungen, eben auch nach Afghanistan, protestiert und demonstriert. Viele von uns haben aber auch schon viel früher, vor zwanzig Jahren gegen den Einmarsch in Afghanistan protestiert.
Überall Polizei – nirgendwo Gerechtigkeit!
* Polizei stoppt mehrfach Demonstration gegen eine Verschärfung des Versammlungsgesetzes und greift den Antifa-Block an * 12 Stunden geprägt von Eskalation, Polizeigewalt & Repression *
Nach einem starken Auftakt mit ca. 8.000 Teilnehmenden sind wir im Block IL/NIKA von den Rheinwiesen Richtung Altstadt gestartet. Mit uns auf der Straße waren entschlossene und lautstarke Blöcke von Fußball-Fans, Anwält*innen, der Klima-Bewegung und vielen anderen.
Von Beginn an zogen Polizeikräfte auf Höhe des Antifa-Blocks auf.
Vorwurf – wtf – Vermummung – wegen Tragens von Corona-Schutzmasken und angeblich zu hoch getragenen Bannern! Auf Höhe des Ratinger Tors stoppte die Polizei die Demo und setzte Schlagstöcke und Pfefferspray gegen die Demonstrant*innen ein. Dabei ging die Polizei auch gewalttätig gegen Journalist*innen vor und verletzten mehrere. Der Antifa-Block wurde daraufhin solidarisch von den kurdischen Genoss*innen, den Fortuna-Fans und vielen anderen aus der Demo geschützt. Die Versuche der Polizei, den Antifa-Block dauerhaft zu kesseln, liefen zunächst ins Leere – wegen der Gegenwehr der organisierten Blöcke und des Zusammenhalts der ganzen Demo.
You can’t hold us back! – Gegen eure Nazi-Chats, Knüppel und Verbote
Aufruf von Nationalismus ist keine Alternative NRW und der interventionistischen Linken (iL) zur NRW-Weiten Demo am 26.06.2021 in Düsseldorf:
Versammlungsgesetz NRW Stoppen
Sa. 26. Juni 2021 13:00 Uhr DGB-Haus Düsseldorf. Mit dem geplanten Versammlungsgesetz läutet die schwarz-gelbe NRW-Landesregierung unter Herbert Reul und Armin Laschet die nächste Stufe der autoritären Formierung der Gesellschaft ein. Armin Laschet nutzt hier die nächste günstige Gelegenheit, um sich nach den bundesweit gegen lauten Protest durch gesetzten Polizeigesetzen als harter Hund zu beweisen. Er bedient damit das konservative und rechte Klientel seiner Partei und hofft vielleicht, so auch den ein oder anderen bisherigen Wähler der AfD „zurückzugewinnen“.
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Gegen jeden Antisemitismus!
Seit der Eskalation der Gewalt in Jerusalem häufen sich in deutschen Städten antisemitische Attacken. In Gelsenkirchen formierte sich eine spontane antiisraelische Demonstration, die Richtung Synagoge zog. Hunderte skandierten dabei “Scheiß Juden “. Eine ähnliche Veranstaltung fand in Hannover statt. In Bonn und in Münster verbrannten Unbekannte Israelfahnen vor den Synagogen. In Düsseldorf wurde ein Feuer an dem Gedenkstein für die Große Synagoge gelegt, die die Nationalsozialisten 1938 in Brand gesetzt und damit zerstört hatten.
Die Attacken zeugen von einem aggressiven israelbezogenen Antisemitismus: Für die Täter*innen repräsentieren die Synagogen in Deutschland den israelische Staat, nicht etwa Gotteshäuser für gläubige Juden und Jüdinnen, die in Deutschland leben. In ihrer Vorstellung sind alle jüdischen Menschen als Kollektiv verantwortlich für die israelische Politik und werden deswegen angegriffen. Ob Jüd*innn aus Düsseldorf, Bonn oder Münster überhaupt eine israelische Staatsbürgerschaft haben, ob sie die Militärschläge der israelischen Regierung gegen die Angriffe der fundamentalistischen Hamas ablehnen, begrüßen, ob sie Linke sind, Rechte, oder ob sie einfach keine Meinung dazu haben spielt für diese Antisemit*innen keine Rolle.
Statt ihr Demonstrationsrecht zu nutzen um ihre Kritik an Israels Politik gegenüber den Palästinenser*innen kund zu tun, lassen sie ihren antisemitischen Projektionen freien Lauf.
Für sie gibt es nur “den Juden”, den sie mit israelischer Politik gleichsetzen und antijüdische Gewalt, mit der sie gegen diesen verhassten Feind vorgehen.
Im Oktober 2000 warfen zwei junge Männer Brandsätze auf die neue Synagoge in Düsseldorf, die “Rache” für einen vom israelischen Militär getöteten Jungen im Gazastreifen üben wollten. Das Gebäude wurde nur leicht beschädigt. Die Attacke zeigt dass israelbezogener Antisemitismus genauso lebensgefährlich sein kann wie der antisemitische Wahn des Täters von Halle.
Betroffene von jedem Antisemitismus haben unsere Solidarität.
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Foto: Marcel Kusch WN
JETZT REDEN WIR!
• Talk zum Tag der Pflegenden •
Am internationalen Tag der Pflegenden sprechen wir mit Beschäftigten über ihre Arbeitsbedingungen im Krankenhaus und darüber warum ein System, das Gesundheit als Ware betrachtet, bloß mehr Menschen krank machen kann als gesund.
12.05.2021 • 17.00 Uhr • Volksgarten [an den Uhren]
Wir sagen:
Der Markt regelt einen Scheiß!
Krankenhäuser in ausschließlich gemeinwohlorientierte demokratische Verwaltung!
Impfstoff für Alle!
In Deutschland gab es seit Beginn der Pandemie etwa 83.900 Corona-Tote, weltweit sind es Schätzungen zufolge 3,2 Millionen auf allen Kontinenten. Diese Krise, die unsere Leben seit über einem Jahr im Griff hält, fiel nicht vom Himmel, sondern ist in ihrem Ausmaß auch die Folge der Widersprüche des kapitalistischen Wirtschaftssystems.
Versammlungsgesetz stoppen – Demonstrationsrecht verteidigen!
Am 6. Mai findet im Landtag NRW die Anhörung der sogenannten Expert:innen zum geplanten neuen Versammlungsgesetz statt.
Ein Gesetz, dass seinen Namen nicht verdient, ist es doch hauptsächlich darauf ausgerichtet, Versammlungen zu erschweren oder ganz zu verhindern.Während der Pandemie plant die schwarz-gelbe Landesregierung einen erheblichen Angriff auf unsere Versammlungsfreiheit und greift damit massiv in die demokratischen Grundrechte ein. Der Gesetzesentwurf ist autoritär und wird, wenn er wie geplant verabschiedet wird, Menschen versuchen daran zu hindern, für ihre Meinung und Rechte auf die Straße zu gehen.
Ein Blick auf den Gesetzentwurf:
Einerseits werden im oben genannten Entwurf der NRW-Landesregierung für ein neues Versammlungsgesetz bislang illegale Aktivitäten der Polizei bei Demonstrationen legalisiert. Anderseits werden Aktionen und Aktionsformen, wie z. B. das Aufrufen zu Blockaden gegen Nazi-Demonstrationen verboten, also kriminalisiert und sollen so letztendlich ganz verhindert werden. Aktionen und Demonstrationen gegen Nazi-Aufmärsche stören die Polizei. Das machen sie immer wieder deutlich, wenn immer wieder gesagt wird, dass die antifaschistischen Gegenproteste das eigentlich Störende sind.
Ausgangssperre – what the fuck?
Das Virus geht nicht nachts spazieren, sondern tagsüber arbeiten.
1. DIE AUSGANGSSPERRE IST KEIN INFEKTIONSSCHUTZ
Wenn ich abends mit meinem liebsten Menschen um den Block gehen oder noch eine Radtour machen möchte, besteht keine Ansteckungsgefahr. In den Abendstunden ist in den Straßen nur noch wenig los, man begegnet nur selten Menschen und kann ihnen zudem gut aus dem Weg gehen. Etliche Studien bestätigten bereits, dass Ansteckungen im Freien so gut wie gar nicht vorkommen, weder tagsübe
r noch nachts. Die Entscheidung für eine nächtliche Ausgangssperre zum Zweck der Ansteckungsmini
mierung ist also nicht nur sinnlos, sondern auch freiheitsberaubend.
Die Ausgangssperre ist denkbar autoritär und nicht mehr als hilfloser Aktivismus.
2. DER KAMPF GEGEN CORONA IST KEINE PRIVATANGELEGENHEIT
Seit Monaten werden wir gezwungen, mit massiven Einschränkungen zu leben. Soziale Kontakte im Privatbereich, Kunst, Kultur und Freizeitaktivitäten, alles, was uns Energie gibt und uns gut tut, wird rigoros geopfert. Zur gleichen Zeit wird von uns erwartet, dass wir weiter arbeiten und die Wirtschaft am Laufen halten.
Die Logik hinter diesem System: Einschränkungen werden im Privatbereich durchgesetzt, möglichst wenig Eingriffe in die Wirtschaft. Der Kampf gegen das Coronavirus und vor
allem die Verantwortung für das Gelingen wird individualisiert und privatisiert. Zwei Kollegen, die zusammen in der Firma arbeiten müssen, sind kein Problem. Wenn die beiden nach Feierabend mit ihren Kindern Schlitten fahren wollen, sind sie plötzlich „Infektionstreiber”. Masken kaufen, sich testen lassen, Impftermine organisieren – alles soll man selbst und selbstverständlich in der Freizeit erledigen. Das gipfelt nun in nächtlichen Ausgangssperren.
Doch das Virus geht nicht nachts spazieren, sondern tagsüber arbeiten.
Prozess gegen rechtsterroristische Gruppe S.
– Verstrickungen der Bruderschaft Deutschland –
Heute beginnt am Oberlandesgericht Stuttgart der Prozess gegen die “Gruppe S.” Die Gruppe plante laut Generalbundesanwaltschaft Anschläge auf Muslim:innen, Politiker:innen, Antifaschist:innen sowie Geflüchtete. Organisiert und vernetzt haben sie sich wohl zuerst im Internet, später bei klandestinen Treffen. Ein Angeklagter soll laut Medienberichten Mitglied der „Bruderschaft Deutschland“ (Süd) sein.
Laut Recherchen des Magazins “Der rechte Rand” hat der Führer der Gruppe S. bei einem Treffen angegeben, dass der nicht anwesende Düsseldorfer Ralf N. mit
der “Bruderschaft Deutschland” (Düsseldorf), eine finanzielle Unterstützung der Terrorgruppe zum Waffenkauf in Aussicht gestellt hat.
