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Mouhamed - Das war Mord![]()
Die angeklagten Polizeibeamt*innen sind alle fünf heute freigesprochen worden. In einer ersten Stellungnahme spricht William vom @solidaritaetskreismouhamed mit ersten Worten unmittelbar nach Urteilsverkündung.
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Das ist einfach nur widerlich! Die Bundeswehr spielt sich als edler Retter auf.![]()
"Diese Form der Hilfe ist nicht nur ziellos, sie ist entwürdigend und entmenschlichend. Die schrecklichen Szenen, wie ausgehungerte Menschen um die abgeworfenen Güter kämpfen, gehen um die Welt, und die Rollen sind klar verteilt: hier die braune, unzivilisierte Masse, dort die edlen Helfer und Herren modernster Technik. Auch die Bundeswehr beteiligt sich. Angesichts der Verzehnfachung der Rüstungsexporte aus Deutschland ist diese in den Krieg eingebettete Hilfe, die mehr schadet, als nützt, nichts anderes als eine Form der Legitimierung des Kriegs."![]()
Gaza-Krieg - Taumel in den Abgrund - medico international
www.medico.de
Gaza wird ausgehungert und die Welt schaut zu.
Vier Jahre ist es her, dass ein polizeibekannter Rechtsextremist in Hanau 9 Menschen aus rassistischen Motiven ermordet hat. Seitdem kämpfen die Angehörigen um Aufarbeitung und Konsequenzen. Der Ermittlungsausschuss beendete im letzten Jahr seine Arbeit, die geforderten Konsequenzen bleiben aus. Gleichzeitig fantasiert die AfD über Massendeportation, die Regierungsparteien bringen die rassistische Entrechtung geflüchteter Menschen auf ein neues Niveau und bereiten damit weiter den Nährboden für rassistische Ressentiments, die sich durch die gesamte Gesellschaft ziehen. Diese Stimmung trifft verheerend auf althergebrachte Linien widerwärtigster Menschenverachtung. „Mein Opa wurde in Auschwitz vergast, meine Tochter in Hanau erschossen“. Das Zitat des Vaters der ermordeten Mercedes Kierpacz, die aus eine Rom*nja-Familie stammte, steht für sich. Das ist die verstörende Kontinuität, mit der wir konfrontiert sind und der wir uns heute und jeden Tag gemeinsam entgegen stellen müssen! ![]()
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Wir gedenken Gökhan Gültekin, Sedat Gürbüz, Said Nesar Hashemi, Mercedes Kierpacz, Hamza Kenan Kurtović, Vili Viorel Păun, Fatih Saraçoğlu, Ferhat Unvar und Kaloyan Velkov. ![]()
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Die Gelenkdemonstration in Düsseldorf startet in Düsseldorf um 19 Uhr am Hbf. ![]()
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Erinnern heißt kämpfen! Schließt euch an.![]()
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#saytheirnames #keinvergessen #hanauwarkeineinzelfall #rassismustötet #antifaschismus #erinnernheißtkämpfen ![]()
#keinvergebenkeinvergessen #nazismorden #antifa #fcknzs #niewieder #fightfascism #rechtenetzwerkezerschlagen #gegennaziterror #gegenrechtsruck #nonazi #düsseldorf
Orte der Verdrängungen, Spekulation & elitäre Stadtplanung in Düsseldorf
Fotoserie
Wir haben uns auf die Räder geschwungen und Orte von Verdrängung, Spekulation und elitärer Stadtplanung markiert. Fotos davon werden wöchentlich bis zur Demo für eine rebellische Stadt am 30.04.2024 veröffentlicht.
Lange galt Düsseldorf für Investor*innen als sicheres Pflaster für profitable Immobiliengeschäfte. Adler, Catella, Benko und andere wollten mit völlig überteuerten Grundstücken noch mehr Profit machen. Eine unfähige Stadtspitze ließ dies zu, während bezahlbare Wohnungen immer knapper wurden. Angesichts von Spekulation, Baukostensteigerung und Inflation gerät der Plan der Immobilienhaie ins Wanken. Übrig bleiben abgeräumte Grundstücke und Bauruinen (wie zum Beispiel da, wo einst die „Brause“ war). Es ist die offensichtliche Bankrotterklärung von Politik und Immobilienwirtschaft, die kein Interesse hat, gemeinwohlorientierten Wohnraum zu schaffen und alternative Kulturorte zu bewahren.
Stattdessen kümmert man sich lieber um „Leuchtturmprojekte“ wie eine neue Oper, die nur einer kleinen elitären Clique dient. Die Kostenschätzung liegt bei über einer Milliarde Euro. Trotz der höchsten Operndichte weltweit an Rhein und Ruhr will die Stadt dafür Unmengen Steuergelder verschleudern.
Im Neoliberalismus konkurrieren Städte global um die Ansiedlung von internationalen Unternehmen, hochqualifizierten Fachkräften und zahlungskräftigen Investor*innen. Die Kehrseite der städtischen Wachstumsstrategie sind explodierende Mieten, tausende Wohnungslose und eine enorme Immobilienspekulation. Die wachsende Stadt ist auch eine sozial geteilte Stadt, die von Verdrängung geprägt ist. Die trifft zuerst finanziell Schwache, Alte und Migrant*innen. Zwangsräumungen und Obdachlosigkeit sind dabei nur die extremsten Ausdrücke der immer größer werdenden Unterschiede zwischen Arm und Reich.
Eine Stadt ist keine Marke. Eine Stadt ist kein Unternehmen. Eine Stadt ist ein Sozialraum für alle! Es geht darum, Orte zu erobern, zu gestalten und zu verteidigen, die das Leben in Düsseldorf auch für die lebenswert machen, die nicht viel zahlen können.
Nehmen wir uns das Recht auf Stadt!
Es liegt auf der Straße, es hängt an den Bäumen und versteckt sich unter Pflastersteinen.
Aufruf zur Demonstration am 30.4.: für eine Rebellische Stadt // Recht auf Stadt.
Egal, wie sehr wir uns an unseren alten Mietverträgen festkrallen, uns in WGs stapeln, die Heizung runterdrehen, Hochbetten in Wohnzimmer bauen und im Supermarkt nur noch die Eigenmarken kaufen – die Mieten steigen und steigen und wir können uns das Leben immer weniger leisten. 15 Euro pro Quadratmeter bei Neuvermietung ist der neue Standard und jedes Neubauprojekt verschärft die Lage nur noch weiter. Wünsche, wie ein Zimmer fürs Kind, trockene Wände oder ein bisschen Beinfreiheit, werden zum Luxusgut. Wer in Düsseldorf nach einer neuen Wohnung sucht, kann eigentlich gleich im entfernteren Umland suchen.
Das Geld ist einfach alle. Wir schuften den halben Monat für die Miete und die andere Hälfte für die Heizkosten. Der Rest kommt mit ein bisschen Glück vom Ersparten, als Kredit von der Bank oder von Oma.
Aufruf zur Demonstration am 30.4.: für eine Rebellische Stadt // Recht auf Stadt. weiterlesen
Zusammenschließen gegen Krise & Faschismus
Unsere Rede von der Demo “Antifa in die Offensive – Zusammenschließen gegen Krise & Faschismus” am 10.12.22 in Düsseldorf:
Liebe Antifaschistinnen und Antifaschisten,
ursprünglich wollte die antisemitisch, völkisch-nationalistisch Kleinstpartei „Neue Stärke“ (NSP) heute hier in Düsseldorf demonstrieren. Unter dem Motto Kampfkultur 2022 und „Revolution ist machbar“, mobilisierte die NSP im Rahmen einer Kampagne zu mehreren Veranstaltungen in ganz Deutschland. Zuletzt unternahm die Partei im Juli den Versuchl, in Mainz einen Aufmarsch durchzuführen. Dieser scheiterte jedoch krachend. Gerade mal 60 angereiste Neonazis strandeten in einem Mainzer Vorort, während knapp 3000 Antifaschist*innen ihnen den Weg in die Stadt versperrten.
Vermutlich um sich einen weiteren peinlichen Auftritt zu ersparen, sagten die Faschos den Aufmarsch heute hier in Düsseldorf ab – ohne Gründe dafür zu nennen. Keine Nazis in Düsseldorf? Dann ist ja alles gut und wir haben einen freien Tag!
Leider ist das nicht ganz so. Zusammenschließen gegen Krise & Faschismus weiterlesen
8. März feministischer Kampftag
Sorge ist Arbeit!
Sorgearbeit hält unsere Gesellschaft am Laufen!
Sorgearbeit – manche benutzen auch das englischen Wort Care – ist die Pflege im Krankenhaus und im Altenheim. Sie ist das alltägliche Kümmern zuhause um Familie und Freund*innen, das die Termine auf dem Schirm und den Einkaufzettel im Kopf behalten. Sie ist das sich um die Gefühle anderer kümmern und die ganze Beziehungsarbeit. Das sich um die Kinder kümmern, das Windeln wechseln und zur Kita bringen. Sie ist die schnöde Hausarbeit, der Abwasch, der Einkauf und die Wäsche und viel mehr. Sorgearbeit ist also ziemlich viel, und vor allem ziemlich viel Mühe.
Gesundheit ist keine Ware!
Unsere Rede von der DSSQ-Demo „Gemeinsam durch die Pandemie“ am 05.02.22 in Düsseldorf:
Die Corona-Krise, die unsere Leben seit fast zwei Jahren im Griff hält, fiel nicht vom Himmel. sie in ihrem Ausmaß und Umfang auch die Folge der Widersprüche des weltweiten kapitalistischen Wirtschaftssystems. Auch hier bei uns ist deutlich, dass dieses System unzulänglich ist. Selbst die Grundversorgung ist auch hier mittlerweile nicht mehr aufrecht zu erhalten.
Ich möchte jetzt darüber sprechen, was das für die Situation in der Pflege, dem Gesundheitswesen und der weltweiten Gesundheit bedeutet.
Schon vor der Pandemie arbeitete das Gesundheitssystem in Deutschland an seiner Leistungsgrenze. Es war deshalb von Beginn der Pandemie an völlig mit der Situation überfordert. Plötzlich begannen alle, über die knappe Anzahl an verfügbaren Intensivbetten, Beatmungsgeräte und zu wenig Pflegepersonal zu sprechen.
Verändert hat sich trotzdem nichts. Gesundheit ist keine Ware! weiterlesen
LUFTBRÜCKE JETZT!
Sichere Häfen für alle Flüchtenden aus Afghanistan sofort!
Demonstration in Düsseldorf am 19.08.2021.
Luft brücke jetzt sofort war das Motto der gestrigen Demonstration. Etwa 600 Menschen waren gekommen um für sofortige Hilfe für alle Menschen in Afghanistan, die von den Taliban bedroht werden, zu demonstrieren. Gleichzeitig wurde gegen die desaströse deutsche Politik demonstriert. Wir dokumentieren die Rede von „Düsseldorf stellt sich quer“:
Liebe Anwesende, liebe Freundinnen und Freunde,
ich spreche hier als Vertreter von Düsseldorf stellt sich quer. Gegründet als Bündnis gegen Aufmärsche von Nazis in Düsseldorf, haben wir immer wieder auch gegen Abschiebungen, eben auch nach Afghanistan, protestiert und demonstriert. Viele von uns haben aber auch schon viel früher, vor zwanzig Jahren gegen den Einmarsch in Afghanistan protestiert.
Überall Polizei – nirgendwo Gerechtigkeit!
* Polizei stoppt mehrfach Demonstration gegen eine Verschärfung des Versammlungsgesetzes und greift den Antifa-Block an * 12 Stunden geprägt von Eskalation, Polizeigewalt & Repression *
Nach einem starken Auftakt mit ca. 8.000 Teilnehmenden sind wir im Block IL/NIKA von den Rheinwiesen Richtung Altstadt gestartet. Mit uns auf der Straße waren entschlossene und lautstarke Blöcke von Fußball-Fans, Anwält*innen, der Klima-Bewegung und vielen anderen.
Von Beginn an zogen Polizeikräfte auf Höhe des Antifa-Blocks auf.
Vorwurf – wtf – Vermummung – wegen Tragens von Corona-Schutzmasken und angeblich zu hoch getragenen Bannern! Auf Höhe des Ratinger Tors stoppte die Polizei die Demo und setzte Schlagstöcke und Pfefferspray gegen die Demonstrant*innen ein. Dabei ging die Polizei auch gewalttätig gegen Journalist*innen vor und verletzten mehrere. Der Antifa-Block wurde daraufhin solidarisch von den kurdischen Genoss*innen, den Fortuna-Fans und vielen anderen aus der Demo geschützt. Die Versuche der Polizei, den Antifa-Block dauerhaft zu kesseln, liefen zunächst ins Leere – wegen der Gegenwehr der organisierten Blöcke und des Zusammenhalts der ganzen Demo.
You can’t hold us back! – Gegen eure Nazi-Chats, Knüppel und Verbote
Aufruf von Nationalismus ist keine Alternative NRW und der interventionistischen Linken (iL) zur NRW-Weiten Demo am 26.06.2021 in Düsseldorf:
Versammlungsgesetz NRW Stoppen
Sa. 26. Juni 2021 13:00 Uhr DGB-Haus Düsseldorf. Mit dem geplanten Versammlungsgesetz läutet die schwarz-gelbe NRW-Landesregierung unter Herbert Reul und Armin Laschet die nächste Stufe der autoritären Formierung der Gesellschaft ein. Armin Laschet nutzt hier die nächste günstige Gelegenheit, um sich nach den bundesweit gegen lauten Protest durch gesetzten Polizeigesetzen als harter Hund zu beweisen. Er bedient damit das konservative und rechte Klientel seiner Partei und hofft vielleicht, so auch den ein oder anderen bisherigen Wähler der AfD „zurückzugewinnen“.
You can’t hold us back! – Gegen eure Nazi-Chats, Knüppel und Verbote weiterlesen
Gegen jeden Antisemitismus!
Seit der Eskalation der Gewalt in Jerusalem häufen sich in deutschen Städten antisemitische Attacken. In Gelsenkirchen formierte sich eine spontane antiisraelische Demonstration, die Richtung Synagoge zog. Hunderte skandierten dabei „Scheiß Juden „. Eine ähnliche Veranstaltung fand in Hannover statt. In Bonn und in Münster verbrannten Unbekannte Israelfahnen vor den Synagogen. In Düsseldorf wurde ein Feuer an dem Gedenkstein für die Große Synagoge gelegt, die die Nationalsozialisten 1938 in Brand gesetzt und damit zerstört hatten.
Die Attacken zeugen von einem aggressiven israelbezogenen Antisemitismus: Für die Täter*innen repräsentieren die Synagogen in Deutschland den israelische Staat, nicht etwa Gotteshäuser für gläubige Juden und Jüdinnen, die in Deutschland leben. In ihrer Vorstellung sind alle jüdischen Menschen als Kollektiv verantwortlich für die israelische Politik und werden deswegen angegriffen. Ob Jüd*innn aus Düsseldorf, Bonn oder Münster überhaupt eine israelische Staatsbürgerschaft haben, ob sie die Militärschläge der israelischen Regierung gegen die Angriffe der fundamentalistischen Hamas ablehnen, begrüßen, ob sie Linke sind, Rechte, oder ob sie einfach keine Meinung dazu haben spielt für diese Antisemit*innen keine Rolle.
Statt ihr Demonstrationsrecht zu nutzen um ihre Kritik an Israels Politik gegenüber den Palästinenser*innen kund zu tun, lassen sie ihren antisemitischen Projektionen freien Lauf.
Für sie gibt es nur „den Juden“, den sie mit israelischer Politik gleichsetzen und antijüdische Gewalt, mit der sie gegen diesen verhassten Feind vorgehen.
Im Oktober 2000 warfen zwei junge Männer Brandsätze auf die neue Synagoge in Düsseldorf, die „Rache“ für einen vom israelischen Militär getöteten Jungen im Gazastreifen üben wollten. Das Gebäude wurde nur leicht beschädigt. Die Attacke zeigt dass israelbezogener Antisemitismus genauso lebensgefährlich sein kann wie der antisemitische Wahn des Täters von Halle.
Betroffene von jedem Antisemitismus haben unsere Solidarität.
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Foto: Marcel Kusch WN
JETZT REDEN WIR!
• Talk zum Tag der Pflegenden •
Am internationalen Tag der Pflegenden sprechen wir mit Beschäftigten über ihre Arbeitsbedingungen im Krankenhaus und darüber warum ein System, das Gesundheit als Ware betrachtet, bloß mehr Menschen krank machen kann als gesund.
12.05.2021 • 17.00 Uhr • Volksgarten [an den Uhren]
Wir sagen:
Der Markt regelt einen Scheiß!
Krankenhäuser in ausschließlich gemeinwohlorientierte demokratische Verwaltung!
Impfstoff für Alle!
In Deutschland gab es seit Beginn der Pandemie etwa 83.900 Corona-Tote, weltweit sind es Schätzungen zufolge 3,2 Millionen auf allen Kontinenten. Diese Krise, die unsere Leben seit über einem Jahr im Griff hält, fiel nicht vom Himmel, sondern ist in ihrem Ausmaß auch die Folge der Widersprüche des kapitalistischen Wirtschaftssystems.