Erfolgreiche Demo gegen Rheinmetall in Düsseldorf

5.5.18 demo

Mit mehreren hundert Menschen waren wir am 5.5.2018 in Düsseldorf auf der Strasse und haben gehen Rheinmetall demonstriert.
Hier die Rede der Interventionistischen Linken aus Düsseldorf ( see red und Ifuriosi):

Liebe Freundinnen und Freunde,

ich spreche heute zu Euch als Vertreterin der Interventionistischen Linken aus Düsseldorf. Wir sind solidarisch zu den kurdischen Kämpfen und dem Widerstand in Kurdistan und in der Türkei. Was wir nicht übersehen dürfen ist die deutsche Verantwortung für die Krisen und Kriege nicht nur in Kurdistan sondern in der ganzen Welt. Der Tod ist ein Meister aus Deutschland.

Mit Rheinmetall haben wir hier in Düsseldorf eines der größten Rüstungsunternehmen Europas. Es gibt kaum einen kriegerischen Konflikt auf dieser Erde, an dem nicht Waffen oder Munition aus dem Hause Rheinmetall beteiligt sind. Über 3 Milliarden Euro Umsatz erzielte der Konzern 2017 mit Kriegswaffen und Munition und steigerte damit erneut seinen Umsatz mit Rüstungsgütern. Rheinmetall und auch die anderen deutschen Rüstungsunternehmen profitieren von der deutschen Politik. Die vergangene große Koalition hat so viele Waffen in Krisengebiete verkauft wie noch nie. Damit hat die SPD ihr Versprechen nicht gehalten diese Exporte stärker zu kontrollieren. Und sie wird es auch weiterhin nicht tun. Denn Rüstung ist ein prima Geschäft. Über elf Prozent beträgt der deutsche Anteil am weltweiten Waffenhandel. Waffenexporte im Wert von über sechs Milliarden Euro wurden von der deutschen Bundesregierung genehmigt. Die wahre Summe der Lieferungen ist sogar noch wesentlich höher, da die meisten Exporte gar nicht erst genehmigt werden müssen. Oft wandern beispielsweise Waffen und Munition erst an EU-Länder und werden von da dann an andere Länder weitergegeben.

Deutschland ist weltweit unter den fünf Ländern die am meisten Waffen verkaufen. Fast zwei Drittel dieser Exporte gehen in sogenannte Krisengebiete.. Waffen werden geliefert an die Türkei, die einen mörderischen Krieg gegen die Kurdinnen und Kurden führt. Auch an Saudi-Arabien, das rücksichtslos das Nachbarland Jemen mit deutschen Bomben zerstört wird geliefert. Und auch mit Ägypten, dass das Land in einen einzigen Knast verwandelt hat, wurde erst jüngst ein Rüstungsabkommen geschlossen. Das sind nur einige Beispiele für die im wahrsten Sinne des Wortes mörderische Exportpolitik Deutschlands.
Hier geht es aber nicht nur um Geld. Es geht vor allem um politische und wirtschaftliche Interessen, die mit Hilfe von Waffenexporten durchgesetzt werden sollen. Der dreckige Deal mit Erdogan, wo es darum geht, Flüchtlinge an der Grenze zu Europa aufzuhalten,ist euch allen bekannt und sicherlich eines der herausragendsten Beispiele. Deutschland hat noch nie Probleme gehabt mit Despoten, Kriegsverbrechern und Diktatoren Geschäfte zu machen, solange es der deutschen Wirtschaft dient und im Interesse der deutschen Politik ist. Exportbeschränkungen werden dann einfach mit Hilfe der deutschen Regierung umgangen. Neben den viel beachteten Panzerlieferungen an die Türkei und Saudi-Arabien gibt es viele weitere mörderische deutsche Exportschlager:
Alle 14 Minuten stirbt auf der Welt ein Mensch durch Waffen des führenden deutschen Pistolen- und Gewehrherstellers Heckler & Koch. Zehn Millionen Exemplare des G3-Sturmgewehrs von Heckler & Koch sind in mindestens 80 Ländern der Welt im Umlauf.

Und schließlich führt auch Deutschland wieder Krieg, da können Waffen ja nicht so schlecht sein.
Aber doch: Sie sind es. An den Händen der Manager und Bosse von Rheinmetall, Heckler und Koch und wie sie alle heißen klebt Blut. Denn nicht nur Soldaten sind Mörder.

Die Gewinne wachsen, die Aktionäre sind zufrieden. Denn Kriege gibt es heute wieder überall und die weltweiten Ausgaben für Rüstung steigen wieder.

Wer Waffen herstellt und verkauft, weiß, dass sie eingesetzt werden. Ihr könnt uns nichts vormachen.

Darum: Zerstört alle Rüstungsindustrien, stoppt Waffenexporte – in die Türkei und sonst wo hin.

Nie wieder Krieg!