Alle für Kalle! Zwangsräumung verhindern.

2. Februar 2014in Bewegung, Recht auf Stadtsuperbirne

Unser erstes Interview der „… in Bewegung“ Reihe in der Terz, führte uns in unsere Nachbarstadt Köln. Ähnlich wie in Düsseldorf kämpfen dort Gruppen und Initiativen in einem „Recht auf Stadt“-Bündnis gegen steigende Mieten, Luxuswohnungsbau und Zwangsräumungen. Wir sprachen mit Peter von der Kampagne „Alle für Kalle!“. Kalle soll aus seiner Wohnung zwangsgeräumt werden, aber der Widerstand in der Stadt wächst…

i furiosi*: Hallo Peter, bevor wir über eure Kampagne sprechen, könntest du uns etwas zur Wohnraumpolitik der Stadt Köln sagen?

Peter („Alle für Kalle!“): In Köln sieht es ähnlich aus wie in anderen Großstädten, bezahlbarer Wohnraum ist kaum noch vorhanden und die Preispirale dreht sich weiter. Hier in Köln eine preiswerte Wohnung zu finden, ist fast so aussichtslos wie ein Lottogewinn. Die Mieten explodieren und haben die 10 Euro/qm2-Marke inzwischen weit hinter sich gelassen. Häuser werden entmietet, um sie nach der Sanierung zu horrenden Preisen neu zu vermieten. Es gibt Leute, die kaufen Wohnungen und werfen die alten Mieter*innen bei Bedarf eiskalt raus, denn „Eigentum hat Vorfahrt“. Aber an mehren Orten der Stadt regt sich Widerstand.

i furiosi*: Wie sehen denn eure Kämpfe gegen diesen Mietenwahnsinn aus?

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Kundgebung gegen die Ausstellung „Die braune Falle“ des Verfassungsschutzes

16. Januar 2014Antifasuperbirne

Am Nachmittag des 15. Januar haben knapp 30 Personen vor dem Gerhard-Hauptmann-Haus (früher „Haus des Deutschen Ostens“),
in der Nähe des Hauptbahnhofes, gegen die Ausstellungeröffnung „Die braune Falle – eine rechtsextreme Karriere“ vom Bundesamt für Verfassungsschutz (VS)
protestiert. Den Aktivist*nnen war es wichtig, die Propaganda des Verfassungschutzes zu stören, der durch die
Ausstellung versucht sein aufgrund der unzähligen NSU-Skandale zurecht mehr als angeschlagenes Image reinzuwaschen. Alle Gäste der Ausstellungseröffnung
kamen wörtlich nicht um unsere Kritik herum, da die Kundgebung genau vor dem Eingang zur Ausstellung stattfand.
Geradezu zynisch ist es, wenn Verfassungsschutz, Polizei und politisch Verantwortliche so tun als würden sich sich gegen Rechts engagieren, wenn genau das
Gegenteil der Fall ist: Der Verfassungsschutz unterstützte und finanzierte den NSU in Form von V-Männern, die diesem sogar Waffen und
Sprengstoff lieferten. Um dies zu Vertuschen wurden im großen Stil Akten vernichtet und die Aufklärung konsequent hintergangen und behindert. Kundgebung gegen die Ausstellung „Die braune Falle“ des Verfassungsschutzes weiterlesen →

Verfassungsschutz auflösen – Rassismus bekämpfen!

10. Januar 2014Antifasuperbirne

Kundgebung gegen die Ausstellung „Die braune Falle“ im „Haus des deutschen Ostens“
15. Januar | 16.30Uhr | Bismarckstr. 90 (Nähe Hbf)

Vom 16. bis 31. Januar 2014 soll im Gerhard-Hauptmann-Haus (früher „Haus des Deutschen Ostens“) die Ausstellung „Die braune Falle…eine rechtsextreme Karriere“ vom Bundesamt für Verfassungsschutz (VS) gezeigt werden. Laut Werbetext will der VS die Besucher*innen der Ausstellung „hinter die Fassaden des Rechtsextremismus“ schauen lassen und über die Gefahren „von rechts“ aufklären. Verlogen und zynisch – denn die eigenen Verstrickungen des VS und anderer Sicherheitsorgane in die Morde des rechtsterroristischen NSU spielen in der Ausstellung keine Rolle. Während immer mehr Details über das Zusammenspiel von VS und dem NSU-Netzwerk Schlagzeilen machen, wollen VS, Polizei und politisch Verantwortliche den Eindruck erwecken, dass sie alles tun, um “den braunen Sumpf” trockenzulegen. Das Gegenteil ist der Fall: Verschiedene Ebenen in den Verfassungsschutzämtern unterstützten das Umfeld des NSU mit bezahlten V-Männern und -Frauen, die z.B. Sprengstoff oder auch Waffen an den NSU lieferten. Akten wurden nach der Enttarnung des NSU bewusst vernichtet. Die geforderte Aufklärung der Verstrickung von Verfassungsschutz und anderen Sicherheitsorgane mit dem NSU und seinem Netzwerk wird konsequent hintergangen und behindert. Und nun spielt sich der Verfassungsschutz selbst als der große Aufklärer auf.

Ebenso zynisch ist, dass der scheidende Polizeipräsident Schenkelberg bei der Eröffnung als Redner auftreten wird. Rassistische Übergriffe und Auseinandersetzungen werden seit Jahren von Verfassungsschutz, Polizei und anderen Sicherheitsbehörden geleugnet oder heruntergespielt. Daran beteiligt ist auch die Düsseldorfer Polizei, die die Öffentlichkeit weder über anstehende Termine von Neonazi-Aktivitäten, noch über rechte und rassistische Übergriffe informiert. 2013 gab es mindestens sieben Übergriffen mit rechtsgerichteten bzw. rassistischen Hintergrund in Düsseldorf – die Polizei berichtete nicht. Konsequent versucht die Düsseldorfer Polizei antifaschistische Arbeit zu kriminalisieren, während mehrere Neonazi-Kader in Düsseldorf und Umgebung jahrelang ungehindert agieren konnten.

Die Ausstellung ist der Versuch eines ideologischen „Greenwashing“ des Verfassungsschutzes, Imagepflege nach den katastrophalen Skandalen rund um den VS, gerade in den letzten beiden Jahren. Insofern ist es auch zu kritisieren, dass Mitveranstalter der Ausstellung in Düsseldorf das Netzwerk „Respekt und Mut“ ist, in dem über 40 Organisationen Mitglied sind. Wiederholt hat „Respekt und Mut“ Veranstaltungen mit dem Verfassungsschutz gemacht. Der Sprecher des Netzwerkes, Volker Neupert, hetzte im letzten Jahr gegen antifaschistische Aktivitäten und riet öffentlich davon ab, sich an Aktionen gegen die rechte Partei „Die Rechte“ in Düsseldorf zu beteiligen. Es ist bedauerlich, dass sich die beteiligten Organisationen zum Spielball eines Einzelnen machen lassen.
Schon seit Jahren versucht der Verfassungsschutz die Meinungshoheit über die Bildungsarbeit und Aufklärung gegen Rechts zurückzugewinnen, die ihm von Antifaschist*innen abgerungen wurde. Mit der Beteiligung an der Ausstellung unterstützt „Respekt und Mut“ dieses schmutzige Spiel. Der Verfassungsschutz ist nicht die Lösung, sondern wichtiger Teil des Problems. Deshalb kann es nur heißen: Verfassungsschutz auflösen – Rassismus bekämpfen!

Deshalb rufen wir dazu auf, gegen diese zynische Propagandaveranstaltung zu protestieren.

Rebellische Geburtstagsgrüße nach Chiapas – 1.1.2014

1. Januar 2014und der ganze Restsuperbirne

Auch wir haben uns an der Solidaritätsaktion für die Zapatistas beteiligt und sende revolutionäre Geburtstagsgrüße nach Chiapas!

Infos zu Veranstaltungen und weitere Texte findet ihr hier: alertaduesseldorf.blogsport.de

Düsseldorf, 1.1.2014

Compañeros und Compañeras Zapatistas:

Herzlichen Glückwunsch zum 20. Jahrestag eures Aufstands von 1994! Wir wünschen euch eine tolle Feier und viele weitere Jahre der Rebellion und der anderen, besseren Welt, die ihr für euch aufbaut.

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Who’s Toom? Our Toom!

17. Dezember 2013Recht auf Stadtsuperbirne

Am Samstag, den 14.12 beteiligten wir uns kreativ an einer Ausstellung von Kunststudent*innen auf dem ehemaligen Toom-Gelände in Oberbilk. Damit wollten wir eine Diskussion unter den Zwischennutzer*innen und Besucher*innen anregen. Mehrere Räume werden, solange der Investor das Gelände nicht verwerten kann, an eine Klasse von Kunststudent*innen vermietet. Zu ihrer ersten Ausstellung mit anschließender Party wollten wir die Frage in den Raum stellen, ob statt einer Zwischennutzung, von der hauptsächlich der Investor profitiert (keine langfristigen Räume für die Student*innen / kostenloses Marketing für den Investor / kulturelle Aufwertung der Immobilie und der Umgebung) eine langfristige Nutzung in Form einer Besetzung nicht nachhaltiger wäre.
Damit könnte ein Prozess in Gang gesetzt werden, in dem die Menschen aus dem Stadtteil entscheiden was aus dem Gelände wird. Und genügend Nutzer sollten sich auch in jedem Fall finden lassen: Denn in Düsseldorf fehlt es nicht nur Kunst und Kultur, sondern auch sozialen und politischen Initiativen an geeigneten und bezahlbaren Räumen.

Unsere Projektion und die verteilten Flyer, die wir hier dokumentieren, waren ein Schritt um darüber ins Gespräch zu kommen:

WILLKOMMEN IN OBERBILK

Das ehemalige Arbeiterviertel Oberbilk und sein Umfeld erfahren derzeit einen raschen Wandel: ob auf der Flügelstraße oder am Fürstenplatz, überall wird saniert und gebaut. Teilweise entstehen bereits jetzt luxuriöse Eigentumswohnungen, eine Wohnung in dem Neubau am ehemaligen Aldi-Gelände am Fürstenplatz wurde für eine Million Euro angeboten. Oberbilk gilt als Geheimtipp unter Investoren.

In dieses Bild passt auch die Cap Rate GmbH, Investor und Projektentwickler aus Düsseldorf, die das Gelände erworben hat auf dem wir uns gerade befinden. Was hier genau entstehen soll ist nicht bekannt, günstige Wohnungen werden es aber wohl genausowenig werden wie bezahlbare Ateliers.
Da ein solches Bauprojekt allerdings nicht in einer Nacht geplant wird, wurde ein Teil des Geländes zunächst zur künstlerischen Zwischennutzung freigegeben. Who’s Toom? Our Toom! weiterlesen →

Scherbenhaufen Syrien?

29. November 2013und der ganze Restsuperbirne

Dienstag 3.12 | 19:30 Uhr | Linkes Zentrum „Hinterhof“

Millionen von Menschen sind auf der Flucht, Hunderttausende verhaftet. Der Bürgerkrieg in Syrien wird immer auswegloser und erstickt den demokratischen Impuls des Aufstands.

Vor über 2 Jahren begann der zivile Aufstand gegen das Regime Bashar Al-Assads in Syrien. Massenhaft gingen Menschen gegen politische Repression und die wirtschaftliche Situation in fast allen Landesteilen auf die Straße. Es gab die Hoffnung, dass der „arabische Frühling“ auch in Syrien zu einer Brise der Freiheit würde. Im Nordosten Syriens vertrieben kurdische Kräfte regimetreue Polizei- und Militäreinheiten und schufen den Anfang einer lokalen demokratischen Selbstverwaltung.

Von Anfang an ging das Assad-Regime mit äußerster Gewalt gegen Demonstrationen und Versammlungen vor. Die Regionalmächte Katar, Saudi-Arabien und Türkei nutzten die Situation, um ihre Machtstellungen auszubauen, bewaffneten den Aufstand, suchten sich genehme Oppositionsgruppen wie die Muslimbrüder und schleusten Djihadisten ins Land. Gemeinsam mit der Propaganda der Assad-Regierung trugen sie zu konfessionellen und ethnischen Spaltungen des Landes bei und eskalierten den Aufstand zum Bürgerkrieg. Mittlerweile wurden über 100.000 Menschen getötet, zwei Millionen Syrerinnen und Syrer haben das Land verlassen.

Die syrische Rebellion wurde von unterschiedlichsten Akteuren von Anfang an internationalisiert, sie beeinflusst auch die Nachbarländer. Syrien ist zu einem Schlachtfeld geworden, auf dem sich auch die Zukunft der gesamten Region entscheiden wird.

Die Situation ist für viele Linke in der BRD unübersichtlich. Unabhängige und verlässliche Informationen gibt es wenige. Deshalb wollen wir mit dieser Veranstaltung versuchen, einige Fragen zu diskutieren. Wie sieht die Situation der oppositionellen Bewegung aus? Welche Rolle spielen die USA, Europa, Russland und die Türkei in diesem Konflikt? In wessen Interesse liegt ein Sturz der bestehenden Regierung und vor allem: Was folgt danach? Mit wem können wir als radikale Linke in Syrien solidarisch sein?

Martin Glasenapp koordiniert für die sozialmedizinische Hilfsorganisation medico international die Nahost- und Syrienarbeit.

Eine Veranstaltung von I Furiosi | Infocafe | Rosa Luxemburg Club Düsseldorf | Kopfball | Rosa Luxemburg Stiftung NRW

BINGO! Zocken für die Rechtshilfe

29. November 2013und der ganze Restsuperbirne

Freitag 6.12 | 20 Uhr | Linkes Zentrum „Hinterhof“

Die Rechtshilfegruppe Düsseldorf existiert schon seit vielen Jahren und unterstützt Menschen, die wegen politischer Aktivitäten verfolgt und angeklagt werden. Wir arbeiten mit Rechtsanwält_innen zusammen, überlegen uns gemeinsam mit den Angeklagten eine politische und juristische Begleitung der Prozesse und machen Öffentlichkeitsarbeit.
Wir versuchen kollektiv dafür zu sorgen, dass kein_e politische_r Genossin_e die Kosten alleine tragen muss.

Antirassistische Protestaktion gegen Hamburger SPD-Bürgermeister Olaf Scholz am Ständehaus

4. November 2013und der ganze Restsuperbirne

150 Menschen zeigen Solidarität mit „Lampedusa in Hamburg“

Statt beim Düsseldorfer Ständehaus-Treff in der K21 große Reden zu schwingen, musste sich der stellvertretende SPD-Vorsitzende, Olaf Scholz, erstmal einiges anhören. 150 Aktivist*innen empfingen den Hamburger Bürgermeister sowie die Gäste vor dem Gebäude mit Pfiffen, Transparenten und der Parole „Refugees welcome – Olaf Scholz fuck off“. Die Demonstrant*innen machen Olaf Scholz und seinen SPD geführten Senat verantwortlich für die rassistische Asylpolitik, die den rund 300 Geflüchteten der Gruppe „Lampedusa in Hamburg“ ein menschenwürdiges Leben unmöglich macht. Seit Monaten kämpft die Gruppe für ein dauerhaftes Bleiberecht, nachdem sie dem libyschen Bürgerkrieg und dessen Eskalation durch die militärische Intervention der NATO entkommen sind und über Lampedusa und Italien bis nach Hamburg gelangten. Seit Mitte Oktober macht die Polizei auf Anordnung der Hamburger SPD Jagd auf die Geflüchteten. Ziel der rassistischen Kontrollen ist es, die Abschiebungen der Menschen vorzubereiten und den Zusammenhalt der Gruppe zu spalten.

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Erinnern heißt handeln! Am 09.11. auf die Straße gegen Rassismus, Antiromaismus und PRO NRW!

2. November 2013Antifasuperbirne

Treffpunkt 10.50 Uhr | UFA-Kino Düsseldorf HBF

Mobi-Material & Infos hier

Ausgerechnet am 9. November, dem 75. Jahrestag der Reichspogromnacht, während der in Deutschland 1938 weit mehr als 1.300 JüdInnen ermordet und Synagogen angezündet wurden, will die extrem rechte Splitterpartei PRO NRW gleich zwei Kundgebungen in Duisburg abhalten. Sowohl in Neumühl als auch in Rheinhausen will PRO NRW ihre rechte Propaganda verbreiten und weiterhin versuchen, die rassistische Stimmung in Teilen der Bevölkerung zu nutzen, um sich als bürgernahe, demokratische „Bewegung“ zu inszenieren. Erinnern heißt handeln! Am 09.11. auf die Straße gegen Rassismus, Antiromaismus und PRO NRW! weiterlesen →

Refugees welcome! Olaf Scholz fuck off!

29. Oktober 2013und der ganze Restsellerie

Protest gegen den Auftritt des Bürgermeister von Hamburg

ACHTUNG: Wir treffen uns jetzt um 18:30 Uhr.

MO 04. NOV | 18:30 | STÄNDEHAUS | K21

Am 4. November soll der stellvertretende SPD-Vorsitzende und 1. Bürgermeister der Freien und Hansestadt Hamburg, Olaf Scholz im Ständehaus in der Kunstsammlung 21, auftreten. Olaf Scholz ist verantwortlich für die rassistischen Polizei-Kontrollen, die momentan in Hamburg stattfinden. Davon besonders betroffen sind etwa 300 sogenannte Lampedusa-Flüchtlinge, die sich seit Frühjahr 2013 in Hamburg aufhalten, nach denen nun gezielt gefahndet wird. Unter allen Umständen will Scholz und seine SPD geführte Senatsmehrheit die Flüchtlinge abschieben. Sie sind dem libyschen Bürgerkrieg und dessen Eskalation durch die militärische Intervention der NATO entkommen und gelangten dann über Lampedusa nach Italien. Tagtäglich kommen Menschen auf der Flucht nach Europa durch die Abschottungspolitik der EU ums Leben. Gerade Lampedusa ist zum Synonym für Flucht und Tod geworden. Deshalb fordern immer mehr Menschen ein dauerndes Bleiberecht für Flüchtlinge und offene Grenzen. Mit den Hamburger Flüchtlingen, die sich in der St. Pauli-Kirche zusammen geschlossen haben, soldidarisierten sich am Wochenende mehr als 5.000 Menschen. Refugees welcome! Olaf Scholz fuck off! weiterlesen →

Kundgebung gegen die Ausstellung „Die braune Falle“ im „Haus des deutschen Ostens“ 15. Januar | 16.30Uhr | Bismarckstr. 90 (Nähe Hbf)