Düsseldorfer Antifaschist*innen fordern gründliche Aufklärung des Wehrhahnanschlags

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Gestern hat am Düsseldorfer Landgericht der Wehrhahnprozess begonnen. Antifaschist*innen fordern eine umfassende Aufklärung der Tat und zeigen ihre Solidarität mit den Opfern.

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Den Komplex Wehrhahn-Anschlag vollständig aufklären! Anmerkungen antifaschistischer Gruppen aus Düsseldorf anlässlich des Prozessauftaktes zum Wehrhahn-Anschlag

Am 1. Februar 2017 verkündeten Polizei und Staatsanwaltschaft die Festnahme von Ralf Spies, der als alleinigiger Täter für den Sprengstoffanschlag vom 27. Juli 2000 auf dem Düsseldorfer S-Bahnhof Wehrhahn verantwortlich sein soll. Am 25. Januar 2018 – 17 1/2 Jahre nach dem Anschlag – wird vor dem Landgericht Düsseldorf der Strafprozess gegen ihn eröffnet. Die Anklage wirft ihm u.a. den versuchten Mord an zwölf Menschen vor. Der Angeklagte streitet die Tat bislang ab. Augenzeug_innen und handfeste Beweise gibt es nicht. Staatsanwaltschaft und Polizei sprechen aber bereits seit einem Jahr davon, den Tatverdächtigen aufgrund einer für sie überzeugenden „Indizienkette“ überführen zu können. Doch sicher ist das nicht. Die Staatsanwaltschaft wird alles daran setzen, einen Schlussstrich unter das langwierige Kapitel „Wehrhahn- Anschlag“ setzen sowie die Ermittlungsarbeit, die Anklage und den Prozess zu einer Erfolgsgeschichte erklären zu können. Doch schon jetzt ist klar, dass es keine Erfolgsgeschichte geben kann. Im Gegenteil: Es werden bei einer alleinigen Fixierung auf die Anklage gegen Spies zahlreiche unbeantwortete Fragen bleiben, beispielsweise nach Defiziten in der Arbeit der Ermittlungs- und Strafverfolgungsinstanzen sowie nach der Rolle des Verfassungsschutzes. Darum werden wir nicht müde, auf die Beantwortung von Fragen zu möglichen Versäumnissen und Fehlern bei der bisherigen (Nicht)Aufklärung zu drängen. Düsseldorfer Antifaschist*innen fordern gründliche Aufklärung des Wehrhahnanschlags weiterlesen →

Antifa-Café Düsseldorf/ 16.01.2018/ Deutsche Interessen im Nahen und Mittleren Osten

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Geöffnet ab 19 Uhr, Programmbeginn 20 Uhr

Referent: Jörg Kronauer (Journalist und Autor aus London, Referent des Antirassistischen Bildungsforums Rheinland)

Vielfältige Interessen muss die deutsche Außenpolitik im Nahen und
Mittleren Osten bedienen. Da wären zum einen die Interessen der
deutschen Wirtschaft in einer Region, die nach wie vor zu den
rohstoffreichsten Gebieten der Welt gehört. Zum anderen muss sie
strategische Interessen berücksichtigen. Wer in der Weltpolitik mitmischen will – und das trifft auf das deutsche Establishment zu –, kann die Region nicht ignorieren. Hinzu kommt, dass einige der geostrategisch sensibelsten Handelswege der Welt im Nahen und Mittleren Osten liegen. In der Region, die von vielfältigen äußeren Konflikten geprägt ist, muss die deutsche Politik deutschen Interessen also einen Weg bahnen. Dabei nimmt Israel eine besondere Rolle ein – aus historischen Gründen. Das große Geschäft lässt sich aber weniger in Israel machen als vielmehr in den arabischen Staaten und im Iran. Heute kommt hinzu, dass sich die deutsche Außenpolitik zunehmend von den USA absetzt – aktuell auch im Nahen und Mittleren Osten. Das hat Folgen für die deutsche Politik gegenüber Israel. Der maximal 60-minütige Vortrag möchte einen – auch für Nichtfachmenschen verständlichen – komprimierten Einblick in die Thematik bieten.

Facebook Link für die Veranstaltung

Gegen eine Regierung von Rassisten!

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Gestern früh fand in der Wiener Hofburg die Angelobung der national/konservativen Koalition aus ÖVP und FPÖ statt. Der Regierungsantritt wurde von massiven Protesten im Rahmen des TagX begleitet. Ein Sternmarsch hin zur Hofburg versuchte den Regierungsantritt zu stören, um gegen den Einzug vom neuen Bundeskanzler Sebastian Kurz zu demonstrieren. Der Koalitionsvertrag von Kurz´ ÖVP und der FPÖ um Heinz- Christian Strache (Ex- Neonazi) überlässt nicht nur der FPÖ alle bewaffneten uniformierten Kräfte, er zeigt auch, was die neue Regierung von Geflüchteten und deren Integration hält und versteht: Nichts! Asylbewerber*innen soll bei der Antragstellung ihr Bargeld abgenommen werden, ihre Handys dürfen kurzzeitig einkassiert und ausgelesen werden und Schulkinder werden in gesonderte Integrationsklassen gesteckt, statt wie bisher in öffentliche Klassen eingebunden zu werden.

Ebenso wie die vielen Demonstrierenden auf den Straßen heute, möchten wir hiermit aufzeigen, was wir von diesem menschenverachtenden Kurs von FPÖ/ÖVP halten und senden solidarische Grüße an unsere Genoss*innen Österreich. Haltet die nächsten fünf Jahre durch! Ihr seid in diesem wichtigen Kampf nicht alleine!

Düsseldorfer Antifaschist*innen

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Bingo! Zocken für die Rechtshilfe

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BingoBei dem Rechtshilfe – BINGO! könnt ihr im schicken Outfit, locker und fröhlich den Spiel- & Schnapsgelüsten frönen, und dabei Geld für die Angeklagten, die Gefangenen und die von Repressionen Betroffenen ausgeben.
Es wird großartige, ja fast atemberaubende Preise geben!

Das gesammelte Geld wird an diejenigen gehen, die nach G20 von Repressionen betroffen sind und an die Düsseldorfer Rechtshilfegruppe. Diese existiert schon seit vielen Jahren und unterstützt Menschen, die wegen politischen Aktivitäten verfolgt und angeklagt werden. Die Rechtshilfegruppe arbeitet mit Rechtsanwält*innen zusammen, überlegt gemeinsam mit den Angeklagten eine politische und juristische Begleitung der Prozesse und macht Öffentlichkeitsarbeit.

Wir versuchen kollektiv dafür zu sorgen, dass kein*e politische*r Genossin*e die Kosten alleine tragen muss.

Eine Veranstaltung von der Rechtshilfegruppe Düsseldorf und i furiosi.

Ort: Linkes Zentrum Düsseldorf

Datum: 8.12.2018

Beginn: 19:00Uhr

An der Uniklinik Düsseldorf wird für mehr Personal gestreikt. Wir unterstützen diese Auseinandersetzung und zeigen uns solidarisch mit den Streikenden!

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Wir wollen ein Gesundheitssystem, das nicht nach den Regeln des Marktes funktioniert und Fürsorge und Zuwendung wegrationalisiert, sondern sich an den Bedürfnissen derjenigen orientiert, die es benötigen (und das ist jede*r Einzelne von uns!) und derer, die darin arbeiten. Materiell und ideologisch richtet sich dieses System gegen die Mehrheit der Bevölkerung.

Die Auseinandersetzungen für mehr Personal können ein Anfang für einen grundlegenden Wechsel sein. Mehr Pflegepersonal ist der erste Schritt in die richtige Richtung und
bedeutet nicht nur Entlastung, sondern rettet auch Leben.
Nicht der Streik der Beschäftigten gefährdet unsere Gesundheit, der Normalbetrieb ist die Krise!
Die Beschäftigten im Krankenhaus leisten elementare gesellschaftliche Arbeit, die nach Profitkriterien organisiert wird. Die Verschärfung des kapitalistischen Konkurrenzdenkens und das Ziel die Kosten zu senken, sorgen für sinkende Versorgungsqualität, da der größte Kostenfaktor bei den Angestellten gesehen wird.
Dies führt im neoliberalen Vorzeigestaat Deutschland dazu, dass Menschen zwischen Sorgeverpflichtungen und zunehmend prekären Arbeitsverpflichtungen zerrieben werden.

Verschärft wird die Situation durch ein Fallpauschalensystem, bei dem die Anzahl der zu versorgenden Patient*innen pro Pflegekraft um ca. 30 % gestiegen ist. 2004 wurde das System der DRGs (Diagnosis Relatet Groups) als zentrales Instrument der Neoliberalisierung eingeführt. Dabei werden die Krankenhäuser nicht mehr pro Tag, sondern pro Fall vergütet, dadurch entsteht der Anreiz möglichst viele Patient*innen in möglichst wenig Zeit und mit möglichst geringen Kosten zu behandeln. Darüber hinaus sind manche Diagnosen profitabler als andere, so dass es gleichzeitig zu Unter- und Überversorgung entlang von betriebswirtschaftlichen Interessen kommt.
Gesundheit ist weder ein Kostenfaktor, noch eine Ware, sondern muss als Recht und Bedingung sozialer Teilhabe gesehen werden, dies gilt für Beschäftigte und Patient*innen.

Wir sehen in der solidarischen und aktiven Unterstützung der Beschäftigten im Krankenhaus einen zentralen Hebel für den Kampf gegen die fortschreitende Ökonomisierung und den Arbeitskampf als zentralen strategischen Punkt für eine gesamtgesellschaftliche Aufwertung von Care Arbeit, bei der uns auch die feministische Dimension der Auseinandersetzungen motiviert, die überwiegend von Frauen durchgeführt wird. Die Entwicklung der Arbeitswelt führt zu einem Neoliberalismus, der durch die Privatisierung von Risiken und neuen Verantwortungsdiskursen geprägt ist. Die Familie wird dabei zur Herstellungsleistung von Arbeit benötigt, was zu einer Retraditionalisierung von Geschlechterverhältnissen führt.

Wir wissen, dass grundsätzliche Probleme nicht alleine durch die Forderung nach mehr Personal gelöst werden können, doch der Kampf um gute und mehr soziale Dienstleistungen zeigt eine Perspektive für eine andere solidarische Gesellschaft, die sich an den menschlichen Bedürfnissen orientiert. Es geht nicht nur darum, Care reibungsloser oder besser zu organisieren, sondern darum, mit der neoliberalen Logik zu brechen und ganz andere Care-Praxen zu entwickeln.

Die Beschäftigten beginnen, sich stärker zu organisieren und kollektiv zu wehren, wir möchten sie bei der Selbstermächtigung unterstützen. Für ein gutes Leben, das mehr ist als ein ständiges Rennen im Hamsterrad und gegen die wachsende Ökonomisierung und Sparpolitik.

Düsseldorfer Bündnis für mehr Personal im Krankenhaus

Die (Alt)Stadt gehört allen

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„Das Andreas Quartier bringt die hohe Lebensqualität der Stadt auf den Punkt. Vier Gebäude entstehen im Herzen der Stadt.“, so beschreibt der Immobilieninvestor Frankonia ihr neustes Prestigeprojekt inmitten der Düsseldorfer Altstadt. Das alte Amtsgericht wurde bereits 2007 vom Land NRW an den Privatinvestor verkauft. Zunächst sollte hier ein Hotel entstehen. Dieser Plan wurde jedoch zugunsten der Schaffung von Eigentumswohnungen verworfen. Insgesamt entstanden hier 267 Wohneinheiten mit Preisen von 4.400 bis 16.000 Euro pro Quadratmeter.

Damit sind ein weiteres Mal ohnehin knappe Flächen in der Stadt Düsseldorf privatisiert worden und kommen lediglich einer kleinen Gruppe von besonders zahlungskräftigen Menschen zu gute. Le Flair, FlinCarré, Heinrich Heine Gärten und das Andreas Quartier – Die Liste ließe sich ewig weiterführen. Es wird eng in der Stadt. Flächen sind begehrt und ökonomisch wie politisch hart umkämpft. Und während im hochpreisigen Sektor ständig neue Quartiere entstehen, wetteifern Geringverdiener_innen um die immer weniger werdenden bezahlbaren Wohnungen. Sie suchen über Monate, zahlen horrende Abschläge und drängen sich zu Dutzenden auf Besichtigungsterminen, nur um eine halbwegs erschwingliche Wohnung zu finden, welche am Ende oft weit über die Hälfte des Einkommens verschlingt. Wir haben es satt, dass die Politik trotz aller Versprechungen nicht dafür sorgt, dass Wohnraum für alle geschaffen wird. Sollte doch mal bezahlbarer Wohnraum realisiert werden,entsteht dieser meist am Stadtrand, in gesichtslosen Wohnparks, weitab von Einkaufsmöglichkeiten, Kulturangeboten und anderer urbaner Infrastruktur. Die begehrten Lagen im Stadtzentrum sind einem Investitionsstarken Klientel vorbehalten. Den Armen bleiben dann oft nur die Randbezirke oder sie müssen direkt in eine andere Stadt ziehen.

allesfüralle

Aber es geht nicht allein um Wohnraum. Es geht darum, wer an der Stadt teilhaben kann und wer nicht. Wer hat einen Anspruch auf urbanes Leben und wer muss draußen bleiben. Öffentliche Plätze verschwinden, Sitzgelegenheiten werden entfernt, Obdachlose vertrieben. Die Stadt wird in Wert gesetzt und wer finanziell nicht in der Lage ist zu konsumieren, wird ausgesperrt. Die Düsseldorfer Altstadt ist vielfältig. Tanzwütige, Obdachlose, Nachtschwärmer, Gastroangestellte, Kleinkünstler und Prekäre; sie alle und noch viele andere bevölkern die Altstadt. Jede und jeder von ihnen hat ein individuelles Recht auf Stadt, ein Recht auf Teilhabe und Gestaltung des Raumes in dem wir gemeinsam leben.

Das Land NRW, welches das alte Amtsgericht an den privaten Investor verkaufte, hätte die Gelegenheit gehabt, hier einen Ort entstehen zu lassen, der möglichst viele Menschen partizipieren läßt. Ein Kultur- oder Begegnungszentrum, Wohnraum für verschiedenen Bevölkerungsgruppen, Proberäume, was auch immer. Orte, die von den Menschen, die in dieser Stadt wohnen, mitgestaltet und geplant werden. Damit wurde wieder eine Chance vertan, Düsseldorf zu einer wirklich lebenswerten Stadt zu machen. Stattdessen wurde auch dieses Grundstück einfach an den Höchstbietenden verramscht und ein weiteres Luxus Quartier gebaut.

Wir wollen den Ausverkauf von Düsseldorf durch Akteure und Profiteure der neoliberalen Stadtentwicklung nicht weiter hinnehmen. Wir fordern ein Recht auf Stadt für alle, unabhängig des Einkommen, des Geschlechts oder der Herkunft. Nehmen wir uns das, was uns gehört. Die Stadt gehört uns.

WIR WERDEN 10 JAHRE ALT!

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Freund*innen, alte Held*innen, Verbündete!

Sagt alles ab, macht drei Tage blau und sucht euren heißesten Fummel raus: i furiosi wird zehn, und wir wollen euch tanzen sehen!

party

Seit einem Jahrzehnt sind und waren wir mit euch in Bewegung unterwegs. Wir haben mit euch die Kornfelder von Heiligendamm umgepflügt. Wir haben uns zusammen den Arsch in den Sitzblockaden in Dresden abgefroren. Wir sind gemeinsam über die Kiefern getanzt. Wir haben uns die Beine auf allerhand Na ziaufmärschen in den Bauch gestanden. Wir haben uns auf endlosen Plena genervt, uns angeschrien und uns kaputt gelacht und uns tolle Sachen ausgedacht.

Einige von uns sind woanders hingegangen, die anderen sind immer noch dabei, und viele neue tolle Menschen sind dazu gekommen.

Also machen wir weiter! Wir wollen 10 Jahre i furiosi mit euch allen feiern. Ab 20h gehts los im Hinterhof der Herzen mit Schnittchen & Schnäpschen, Show & Spektakel. Ab 22h geben wir die Plattenteller frei für Pop, trash und Tanzbeinchen.

Wir freuen uns auf euch, wer ein Bettchen braucht meldet sich bei uns, wir kriegen euch alle unter!

Eure i furiosi

»Chef, sie sind zu schnell!« Ein BlockG20 Erlebnisbericht aus dem roten Finger

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block g20 schauer

Freitag, 7 Uhr morgens, U-Bahnhaltestelle Berliner Tor: Circa 250 Aktivist_innen haben sich in aller Frühe den Wecker gestellt um rechtzeitig hier zu sein. Das Ziel: Mit möglichst Vielen auf eine der Protokoll-Strecken in der 38 km2 großen Verbotszone zu kommen, auf denen die Delegationen sowie Erdogan, Trump und Co. zu den Messehallen gebracht werden, und diese zu blockieren. Diese sollen natürlich unbedingt frei bleiben und es wäre eine herbe Niederlage für Polizei und Politik wenn uns dies gelänge. Herausforderung angenommen!

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Wir fahren nach Hamburg (Teil 1)

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Kommst du mit ins Gefahrengebiet?

 

Kommst du mit nach Hamburg? Für Fähren statt Frontex, für grenzenlose Solidarität und gegen das ekelhafte System, aufrechterhalten von den G20!

 
Wir wollen gern mit Euch zusammen im Juli in Hamburg ein Zeichen setzen – also sattelt Eure Einkaufswagen, zieht Eure Superwoman-Umhänge an und macht Euch mit uns auf den Weg! Bringt gerne auch Eure Lieblingsmenschen und Freund*innen mit.