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#Rüstungsexporte Stoppen!
#Rheinmetall Entwaffnen!
Keine schmutzigen Deals mit der #Türkei!

Am 5. Mai wollen wir in #Düsseldorf gegen die Waffenherstellung und ihre Exporte demonstrieren. Anlass ist die Aktionärsversammlung von Rheinmetall am 8. Mai in Berlin. Zynischerweise genau am Tag der Befreiung vom Nationalsozialismus wird die größte Rüstungsschmiede Deutschlands wieder Gewinne verkünden. Schon im Ersten und Zweiten Weltkrieg erwirtschaftete Rheinmetall mit Waffen enorme Profite. Auch heute sind es die weltweiten Kriege, die die Kassen des Konzerns und seiner AktionärInnen klingeln lassen. Rheinmetalls Umsatz steigt ständig und lag 2017 allein im Rüstungsbereich bei über 3 Milliarden Euro. In 20 Ländern ist der internationale Konzern mit seiner Rüstungssparte vertreten. Verkauft werden Panzer, gepanzerte Kettenfahrzeuge, Maschinengewehre, Schnellfeuerkanonen, Luftabwehrsysteme und Munition sowie Bomben. Auch militärische Elektronik und Software nehmen einen immer größeren Bereich ein. Mittlerweile kommen fast 80% der Aufträge aus dem Ausland.

Rheinmetall umgeht die ohnehin laxen #Exportbestimmungen Deutschlands mit Tochter- und Gemeinschaftsunternehmen in Drittländern. Es werden Bomben und Raketen etwa auf #Sardinien gefertigt und an #Saudi_Arabien geliefert, um von dort in #Jemen im Krieg eingesetzt zu werden. Dort wie andernorts verwüsten sie das Land. Diejenigen, die sie abwerfen und verfeuern, töten Zivilistinnen und Zivilsten. Aktuell plant Rheinmetall ein Gemeinschaftsunternehmen im #NATO-Land Türkei, um dort #Panzer zu bauen.

Als beinahe letzte Amtshandlung hatte der ehemalige SPD-Außenminister Sigmar #Gabriel die Genehmigung für dieses Projekt in Aussicht gestellt. Momentan ist die Unterstützung vorgeblich auf Eis gelegt worden, die Bauarbeiten von Rheinmetall in der Türkei gehen jedoch ungeachtet weiter. Rheinmetall ist eng verflochten mit der deutschen Politik, egal wer die Regierung stellt. Die Unterstützung der deutschen Politik zeigt sich jedoch am offensichtlichsten, wo Dirk #Niebel auf den Plan tritt. Niebel war bis 2013 #Bundesminister für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung. Nur zwei Jahre später – seit 2015 – ist der Privat- mann Niebel Berater von Rheinmetall und sorgt dafür, dass die guten Kontakte zur deutschen Regierung weiterbestehen, damit Rheinmetall sein mörderisches Geschäft auch weiterhin möglichst ungestört ausüben kann.

Einer der wichtigsten Kunden für die deutsche Rüstungsindustrie ist und bleibt die Türkei. Im Krieg gegen die #Kurd*innen in #Afrin setzen türkische Soldaten und #islamistische Milizen „#Leopard“-Panzer sowie Munition von Rheinmetall ein. Die türkische Armee bekämpft die Kurd*innen in der Türkei und in #Syrien, mittlerweile aber auch im #Irak. Ende Januar hat das türkische Militär völkerrechtswidrig den syrischen Kanton Afrin angegriffen und die mehrheitlich kurdische Zivilbevölkerung vertrieben. Hunderte sind ermordet worden.

Afrin war eines der wenigen Gebiete in Syrien, die in der Region bis dahin vom Krieg verschont geblieben waren. Das dortige Gesellschaftsmodell des „Demokratischen #Konföderalismus“, das die #Gleichberechtigung der Geschlechter, der Ethnien und der Religionen beinhaltet, ist #Erdogan verhasst. Er droht zudem, auch die anderen syrischen Grenzgebiete, vor allem #Rojava, anzugreifen und auch dort die Kurd*innen zu vertreiben. Als willige Helferin der türkischen Groß- und Vormachtpläne tritt die #BRD-Regierung auch in ihrer Innenpolitik auf: die Fahnen der kurdischen Volksverteidigungseinheiten #YPG und #YPJ in Syrien, die den #IS vertrieben haben, dürfen in vielen deutschen Städten nicht mehr gezeigt werden. Die kurdische Bewegung wird auch hierzulande immer mehr kriminalisiert. Damit macht sich die deutsche Regierung ebenso wie mit den Waffenexporten zum Handlanger von Erdogan.
Der Krieg beginnt hier, direkt vor unserer Haustür.

+++++++ Wir fordern: +++++++
– Stopp aller Waffenlieferungen – Stopp der Rheinmetall-Panzerfabrik in der Türkei!

– Schluss mit der politischen, wirtschaftlichen und militärischen Unterstützung der Türkei!

– Unterstützung für Aufbau, Erhalt und Verteidigung der demokratischen und geschlechter- gerechten Selbstverwaltung in Rojava, statt Unterstützung autoritärer Regimes!

– Aufhebung des PKK-Verbots!

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Kontakt: erdogan-entwaffnen@riseup.net
Facebook: https://www.facebook.com/StopptdiePanzerfabrikfuerErdogan

Initiative „Stoppt die Panzerfabrik für Erdogan (Rheinmetall entrüsten)“

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Bisherige Unterstützer*innen:

NAV-DEM e.V.
Ceni Frauen
DIE LINKE. Kreisverband Düsseldorf
DIE LINKE Aachen
see red! Linke Initiative Düsseldorf | (iL)
Düsseldorf stellt sich quer
I Furiosi
IL Düsseldorf
Antirassistische Offensive Aachen
HDK Frauen
VVN-BdA Kreisvereinigung Düsseldorf
Barrikada
YXK Aachen
YXK Düsseldorf (YXK Düsseldorf Ersatz)
Die Linke.SDS Düsseldorf
Linksjugend ‘solid Düsseldorf
SJD Die Falken Düsseldorf
AKKUSTAN
Andrej Hunko
Kurdisches Volkshaus Aachen e.V.
ethecon – Stiftung Ethik & Ökonomie
alles.anders.
Neuss steht für Frieden

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