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Demokratie von unten ist möglich

Der Aufbau von demokratischer Selbstverwaltung in Türkisch-Kurdistan

democracy Politik und Demokratie bedeutet mehr als die Beteiligung an Wahlen. Aber wie kann eine wirkliche Demokratie von unten innerhalb eines bestehenden Systems aussehen und praktiziert werden? Das kurdische Frauenbüro Cenî wird über die Versuche berichten, demokratische Autonomie in Türkisch-Kurdistan umzusetzen. Anstatt auf Umsturz und Machtübernahme zu setzen wird in Kurdistan ein Modell einer „demokratischen, ökologischen und geschlechterbefreiten Gesellschaft“ favorisiert. Es findet der Aufbau von autonomen Räten, wie z.B. Frauenräten, Stadtteilräten statt als Parallelstruktur zu staatlichen Strukturen. Dieser Aufbau ist begleitet von massiver Repression seitens des türkischen Staates.

Vorrangiges Ziel der Demokratischen Autonomie ist es, allen gesellschaftlichen Gruppen und Identitäten basisdemokratische Organisierung zu ermöglichen. Dieser Demokratische Konföderalismus in Form einer „nichtstaatlichen, politischen Verwaltung“ oder als „Demokratie ohne Staat“, geht davon aus, dass Demokratie nur dort gedeihen kann, wo der Staat an Einfluss verliert. In der Veranstaltung soll einerseits dargestellt werden wie der Aufbau demokratischer Strukturen stattfindet sowie der momentane Zustand, insbesondere nach der Kommunalwahl. Andrerseits sollen auch, neben der Repression, Probleme, Schwierigkeiten und Erfolge zur Sprache kommen um zu sehen, ob die kurdische demokratische Autonomie ein Modell für hier sein kann.

Dienstag 29.4. | 20:00 Uhr | Linkes Zentrum “Hinterhof”

Eine Veranstaltung von I Furiosi, Cenî, See Red!, Dissidenti Ultra und Infocafé

Weitere Veranstaltungen aus der Reihe

„Antifascism är självförsvar“ – Antifaschismus ist Selbstverteidigung

10012520_10151957361851697_636752592_n-637x425Aus aktuellem Anlass sprach i furiosi mit Avanti Hamburg – organisiert in der interventionistischen Linken – über einen Naziangriff in Schweden. Auch in Düsseldorf gab es bereits eine größere Soliaktion.
In Malmö/Schweden wurden am Abend des 8. März Antifaschist*innen auf offener Straße von Nazis angegriffen und zum Teil schwer verletzt. Eines der Opfer lag eine Woche im Koma. Über Schweden hinaus gab es eine breite Solidarisierung mit den Genoss*innen in Malmö. Am 16. März fand dort eine antifaschistische Demonstration mit über 10.000 Leuten statt, an der sich auch unsere Genoss*innen von Avanti beteiligten. Wir sprachen mit Jens von Avanti Hamburg über den Angriff, antifaschistische Reaktionen und die Stimmung in Schweden.

i furiosi: Kannst du kurz die Umstände schildern, unter denen der Nazi-Angriff stattgefunden hat und wer angegriffen wurde?

Jens: Am Abend des 8. März hatte ein Gruppe von Nazis im Stadtteil Möllevången auf offener Straße einen Angriff mit Messern auf Linke verübt. Die Angegriffenen erlitten Stichwunden. Ein Freund und Genosse von uns wurde durch einen Messerstich in den Rücken lebensgefährlich verletzt. Er hatte Glück und hat den Angriff überlebt. Am schlimmsten verletzt wurde Showan, ein Ultra-Aktivist. Der 25-Jährige ist Mitbegründer der Malmöer „Football Fans against Homophobia“-Kampagne. Er trug bei dem Angriff schwere Kopfverletzungen davon. Nach einer Woche im Koma ist er inzwischen wieder aufgewacht. Ob er bleibende Schäden davonträgt, kann leider nicht komplett ausgeschlossen werden.

i furiosi: Wie war eure Reaktion, als ihr von dem Übergriff erfahren habt? „Antifascism är självförsvar“ – Antifaschismus ist Selbstverteidigung weiterlesen

Tanz den Verhältnissen! Euromayday Ruhr

Seit mehreren Jahren findet im Ruhrpott um den ersten Mai der Euromayday statt. Zu lauter Musik, mit Sprechblasen und bunten Interventionen ziehen hunderte Menschen durch die Stadt. Prekarisierung, Wohnraumproblematiken oder Verarmungsstrategien von oben werden ein Recht auf Stadt, die Idee des Gemeinguts und einer solidarischen Gesellschaft entgegengesetzt. Auch dieses Jahr hat sich wieder ein Vorbereitungskreis zusammengefunden. Wir sprachen mit Michael über die Idee des Euromaydays im Ruhrpott.

i furiosi: Kannst du allgemein was zur Idee des Euromayday sagen? Woher kommt dieser und was sind die Ziele?

Michael: Der erste Euromayday fand 2001 in Mailand statt. Ziel war es, am Tag der Arbeiterbewegung eine Plattform für diejenigen zu schaffen, die sich von den alten Institutionen nicht mehr vertreten fühlen – seien es Erwerbslose, die keinen Platz in den Gewerkschaften haben oder Künstler*innen, Selbstständige und solche, die im Niedriglohnsektor häufig unter prekären Bedingungen leben und arbeiten, aber nicht zur klassischen Klientel der großen Gewerkschaften gehören.

i furiosi: Warum und wann habt ihr euch entschlossen, den Euromayday auch in den Ruhrpott zu holen?

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Alle für Kalle! Zwangsräumung verhindern.

2Unser erstes Interview der „… in Bewegung“ Reihe in der Terz, führte uns in unsere Nachbarstadt Köln. Ähnlich wie in Düsseldorf kämpfen dort Gruppen und Initiativen in einem „Recht auf Stadt“-Bündnis gegen steigende Mieten, Luxuswohnungsbau und Zwangsräumungen. Wir sprachen mit Peter von der Kampagne „Alle für Kalle!“. Kalle soll aus seiner Wohnung zwangsgeräumt werden, aber der Widerstand in der Stadt wächst…

i furiosi*: Hallo Peter, bevor wir über eure Kampagne sprechen, könntest du uns etwas zur Wohnraumpolitik der Stadt Köln sagen?

Peter („Alle für Kalle!“): In Köln sieht es ähnlich aus wie in anderen Großstädten, bezahlbarer Wohnraum ist kaum noch vorhanden und die Preispirale dreht sich weiter. Hier in Köln eine preiswerte Wohnung zu finden, ist fast so aussichtslos wie ein Lottogewinn. Die Mieten explodieren und haben die 10 Euro/qm2-Marke inzwischen weit hinter sich gelassen. Häuser werden entmietet, um sie nach der Sanierung zu horrenden Preisen neu zu vermieten. Es gibt Leute, die kaufen Wohnungen und werfen die alten Mieter*innen bei Bedarf eiskalt raus, denn „Eigentum hat Vorfahrt“. Aber an mehren Orten der Stadt regt sich Widerstand.

i furiosi*: Wie sehen denn eure Kämpfe gegen diesen Mietenwahnsinn aus?

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Kundgebung gegen die Ausstellung “Die braune Falle” des Verfassungsschutzes

IMG_9062-smallerAm Nachmittag des 15. Januar haben knapp 30 Personen vor dem Gerhard-Hauptmann-Haus (früher “Haus des Deutschen Ostens”),
in der Nähe des Hauptbahnhofes, gegen die Ausstellungeröffnung “Die braune Falle – eine rechtsextreme Karriere” vom Bundesamt für Verfassungsschutz (VS)
protestiert. Den Aktivist*nnen war es wichtig, die Propaganda des Verfassungschutzes zu stören, der durch die
Ausstellung versucht sein aufgrund der unzähligen NSU-Skandale zurecht mehr als angeschlagenes Image reinzuwaschen. Alle Gäste der Ausstellungseröffnung
kamen wörtlich nicht um unsere Kritik herum, da die Kundgebung genau vor dem Eingang zur Ausstellung stattfand.
Geradezu zynisch ist es, wenn Verfassungsschutz, Polizei und politisch Verantwortliche so tun als würden sich sich gegen Rechts engagieren, wenn genau das
Gegenteil der Fall ist: Der Verfassungsschutz unterstützte und finanzierte den NSU in Form von V-Männern, die diesem sogar Waffen und
Sprengstoff lieferten. Um dies zu Vertuschen wurden im großen Stil Akten vernichtet und die Aufklärung konsequent hintergangen und behindert. Kundgebung gegen die Ausstellung “Die braune Falle” des Verfassungsschutzes weiterlesen

Verfassungsschutz auflösen – Rassismus bekämpfen!

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Kundgebung gegen die Ausstellung „Die braune Falle“ im „Haus des deutschen Ostens“
15. Januar | 16.30Uhr | Bismarckstr. 90 (Nähe Hbf)

Vom 16. bis 31. Januar 2014 soll im Gerhard-Hauptmann-Haus (früher „Haus des Deutschen Ostens“) die Ausstellung „Die braune Falle…eine rechtsextreme Karriere“ vom Bundesamt für Verfassungsschutz (VS) gezeigt werden. Laut Werbetext will der VS die Besucher*innen der Ausstellung „hinter die Fassaden des Rechtsextremismus“ schauen lassen und über die Gefahren „von rechts“ aufklären. Verlogen und zynisch – denn die eigenen Verstrickungen des VS und anderer Sicherheitsorgane in die Morde des rechtsterroristischen NSU spielen in der Ausstellung keine Rolle. Während immer mehr Details über das Zusammenspiel von VS und dem NSU-Netzwerk Schlagzeilen machen, wollen VS, Polizei und politisch Verantwortliche den Eindruck erwecken, dass sie alles tun, um “den braunen Sumpf” trockenzulegen. Das Gegenteil ist der Fall: Verschiedene Ebenen in den Verfassungsschutzämtern unterstützten das Umfeld des NSU mit bezahlten V-Männern und -Frauen, die z.B. Sprengstoff oder auch Waffen an den NSU lieferten. Akten wurden nach der Enttarnung des NSU bewusst vernichtet. Die geforderte Aufklärung der Verstrickung von Verfassungsschutz und anderen Sicherheitsorgane mit dem NSU und seinem Netzwerk wird konsequent hintergangen und behindert. Und nun spielt sich der Verfassungsschutz selbst als der große Aufklärer auf.

Ebenso zynisch ist, dass der scheidende Polizeipräsident Schenkelberg bei der Eröffnung als Redner auftreten wird. Rassistische Übergriffe und Auseinandersetzungen werden seit Jahren von Verfassungsschutz, Polizei und anderen Sicherheitsbehörden geleugnet oder heruntergespielt. Daran beteiligt ist auch die Düsseldorfer Polizei, die die Öffentlichkeit weder über anstehende Termine von Neonazi-Aktivitäten, noch über rechte und rassistische Übergriffe informiert. 2013 gab es mindestens sieben Übergriffen mit rechtsgerichteten bzw. rassistischen Hintergrund in Düsseldorf – die Polizei berichtete nicht. Konsequent versucht die Düsseldorfer Polizei antifaschistische Arbeit zu kriminalisieren, während mehrere Neonazi-Kader in Düsseldorf und Umgebung jahrelang ungehindert agieren konnten.

Die Ausstellung ist der Versuch eines ideologischen „Greenwashing“ des Verfassungsschutzes, Imagepflege nach den katastrophalen Skandalen rund um den VS, gerade in den letzten beiden Jahren. Insofern ist es auch zu kritisieren, dass Mitveranstalter der Ausstellung in Düsseldorf das Netzwerk „Respekt und Mut“ ist, in dem über 40 Organisationen Mitglied sind. Wiederholt hat „Respekt und Mut“ Veranstaltungen mit dem Verfassungsschutz gemacht. Der Sprecher des Netzwerkes, Volker Neupert, hetzte im letzten Jahr gegen antifaschistische Aktivitäten und riet öffentlich davon ab, sich an Aktionen gegen die rechte Partei „Die Rechte“ in Düsseldorf zu beteiligen. Es ist bedauerlich, dass sich die beteiligten Organisationen zum Spielball eines Einzelnen machen lassen.
Schon seit Jahren versucht der Verfassungsschutz die Meinungshoheit über die Bildungsarbeit und Aufklärung gegen Rechts zurückzugewinnen, die ihm von Antifaschist*innen abgerungen wurde. Mit der Beteiligung an der Ausstellung unterstützt „Respekt und Mut“ dieses schmutzige Spiel. Der Verfassungsschutz ist nicht die Lösung, sondern wichtiger Teil des Problems. Deshalb kann es nur heißen: Verfassungsschutz auflösen – Rassismus bekämpfen!

Deshalb rufen wir dazu auf, gegen diese zynische Propagandaveranstaltung zu protestieren.

Rebellische Geburtstagsgrüße nach Chiapas – 1.1.2014

Feliz_Cumple_Compas_lAuch wir haben uns an der Solidaritätsaktion für die Zapatistas beteiligt und sende revolutionäre Geburtstagsgrüße nach Chiapas!

Infos zu Veranstaltungen  und weitere Texte findet ihr hier: alertaduesseldorf.blogsport.de

Düsseldorf, 1.1.2014

Compañeros und Compañeras Zapatistas:

Herzlichen Glückwunsch zum 20. Jahrestag eures Aufstands von 1994! Wir wünschen euch eine tolle Feier und viele weitere Jahre der Rebellion und der anderen, besseren Welt, die ihr für euch aufbaut.

Rebellische Geburtstagsgrüße nach Chiapas – 1.1.2014 weiterlesen

Who’s Toom? Our Toom!

IMG_8984_v2Am Samstag, den 14.12 beteiligten wir uns kreativ an einer Ausstellung von Kunststudent*innen auf dem ehemaligen Toom-Gelände in Oberbilk. Damit wollten wir eine Diskussion unter den Zwischennutzer*innen und Besucher*innen anregen. Mehrere Räume werden, solange der Investor das Gelände nicht verwerten kann, an eine Klasse von Kunststudent*innen vermietet. Zu ihrer ersten Ausstellung mit anschließender Party wollten wir die Frage in den Raum stellen, ob statt einer Zwischennutzung, von der hauptsächlich der Investor profitiert (keine langfristigen Räume für die Student*innen / kostenloses Marketing für den Investor / kulturelle Aufwertung der Immobilie und der Umgebung) eine langfristige Nutzung in Form einer Besetzung nicht nachhaltiger wäre.
IMG_8872_v2Damit könnte ein Prozess in Gang gesetzt werden, in dem die Menschen aus dem Stadtteil entscheiden was aus dem Gelände wird. Und genügend Nutzer sollten sich auch in jedem Fall finden lassen: Denn in Düsseldorf fehlt es nicht nur Kunst und Kultur, sondern auch sozialen und politischen Initiativen an geeigneten und bezahlbaren Räumen.

Unsere Projektion und die verteilten Flyer, die wir hier dokumentieren, waren ein Schritt um darüber ins Gespräch zu kommen:

WILLKOMMEN IN OBERBILK

Das ehemalige Arbeiterviertel Oberbilk und sein Umfeld erfahren derzeit einen raschen Wandel: ob auf der Flügelstraße oder am Fürstenplatz, überall wird saniert und gebaut. Teilweise entstehen bereits jetzt luxuriöse Eigentumswohnungen, eine Wohnung in dem Neubau am ehemaligen Aldi-Gelände am Fürstenplatz wurde für eine Million Euro angeboten. Oberbilk gilt als Geheimtipp unter Investoren.

In dieses Bild passt auch die Cap Rate GmbH, Investor und Projektentwickler aus Düsseldorf, die das Gelände erworben hat auf dem wir uns gerade befinden. Was hier genau entstehen soll ist nicht bekannt, günstige Wohnungen werden es aber wohl genausowenig werden wie bezahlbare Ateliers.
Da ein solches Bauprojekt allerdings nicht in einer Nacht geplant wird, wurde ein Teil des Geländes zunächst zur künstlerischen Zwischennutzung freigegeben. Who’s Toom? Our Toom! weiterlesen

Scherbenhaufen Syrien?

syrien

Dienstag 3.12 | 19:30 Uhr | Linkes Zentrum “Hinterhof”

Millionen von Menschen sind auf der Flucht, Hunderttausende verhaftet. Der Bürgerkrieg in Syrien wird immer auswegloser und erstickt den demokratischen Impuls des Aufstands.

Vor über 2 Jahren begann der zivile Aufstand gegen das Regime Bashar Al-Assads in Syrien. Massenhaft gingen Menschen gegen politische Repression und die wirtschaftliche Situation in fast allen Landesteilen auf die Straße. Es gab die Hoffnung, dass der “arabische Frühling” auch in Syrien zu einer Brise der Freiheit würde. Im Nordosten Syriens vertrieben kurdische Kräfte regimetreue Polizei- und Militäreinheiten und schufen den Anfang einer lokalen demokratischen Selbstverwaltung.

Von Anfang an ging das Assad-Regime mit äußerster Gewalt gegen Demonstrationen und Versammlungen vor. Die Regionalmächte Katar, Saudi-Arabien und Türkei nutzten die Situation, um ihre Machtstellungen auszubauen, bewaffneten den Aufstand, suchten sich genehme Oppositionsgruppen wie die Muslimbrüder und schleusten Djihadisten ins Land. Gemeinsam mit der Propaganda der Assad-Regierung trugen sie zu konfessionellen und ethnischen Spaltungen des Landes bei und eskalierten den Aufstand zum Bürgerkrieg. Mittlerweile wurden über 100.000 Menschen getötet, zwei Millionen Syrerinnen und Syrer haben das Land verlassen.

Die syrische Rebellion wurde von unterschiedlichsten Akteuren von Anfang an internationalisiert, sie beeinflusst auch die Nachbarländer. Syrien ist zu einem Schlachtfeld geworden, auf dem sich auch die Zukunft der gesamten Region entscheiden wird.

Die Situation ist für viele Linke in der BRD unübersichtlich. Unabhängige und verlässliche Informationen gibt es wenige. Deshalb wollen wir mit dieser Veranstaltung versuchen, einige Fragen zu diskutieren. Wie sieht die Situation der oppositionellen Bewegung aus? Welche Rolle spielen die USA, Europa, Russland und die Türkei in diesem Konflikt? In wessen Interesse liegt ein Sturz der bestehenden Regierung und vor allem: Was folgt danach? Mit wem können wir als radikale Linke in Syrien solidarisch sein?

Martin Glasenapp koordiniert für die sozialmedizinische Hilfsorganisation medico international die Nahost- und Syrienarbeit.

Eine Veranstaltung von I Furiosi | Infocafe | Rosa Luxemburg Club Düsseldorf | Kopfball | Rosa Luxemburg Stiftung NRW

BINGO! Zocken für die Rechtshilfe

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Freitag 6.12 | 20 Uhr | Linkes Zentrum “Hinterhof”

Die Rechtshilfegruppe Düsseldorf existiert schon seit vielen Jahren und unterstützt Menschen, die wegen politischer Aktivitäten verfolgt und angeklagt werden. Wir arbeiten mit Rechtsanwält_innen zusammen, überlegen uns gemeinsam mit den Angeklagten eine politische und juristische Begleitung der Prozesse und machen Öffentlichkeitsarbeit.
Wir versuchen kollektiv dafür zu sorgen, dass kein_e politische_r Genossin_e die Kosten alleine tragen muss.