Bundestagsblockade zur Verhinderung der Abschaffung des Asylrechts am 26. Mai 1993 ![]()
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1.129 rassistische Brandanschläge hat allein der Verfassungsschutz zwischen 1990 und 1992 gezählt. Es gab viele Ermordete u.a. in Mölln, in Lampertheim, in Berlin,...Es gab in Ost und West rechte Ausschreitungen gegen Nicht-Deutsche z.B. in Rostock, in Mannheim. Was war die Antwort der Politik? Sie schaffte faktisch das Recht auf Asyl ab. Mit einer 2/3 Mehrheit von CDU, FDP und SPD(!) wurde das Grundgesetz geändert und das Recht auf Asyl als Kann-Bestimmung mit vielen Ausschlüssen und Einschränkungen neu gefasst. ![]()
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Mehrere Tausend Menschen versuchten vor 30 Jahren am 26. Mai 1993 den Bundestag (damals noch in Bonn) zu blockieren um das Gesetz zu verhindern. Mit mehreren Zehntausend Menschen hätte man es geschafft. Auch so hatten es viele Abgeordnete schwer in den hermetisch abgesicherten Bundestagsbereich zu kommen. ![]()
Nur drei Tage nach der Verabschiedung kam es zum tödlichen Anschlag in Solingen. ![]()
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Damals wie heute sind Neonazis, die AfD und andere Rechte Stichwortgeber für die Bundespolitik um rassistische Politik umzusetzen. ![]()
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Auch jetzt unter der Ampel-Regierung (nun auch mit den Grünen) soll erneut das Asylgesetz massiv eingeschränkt werden und der Zugang für Geflüchtete erschwert bzw. verhindert werden. Wie damals, so auch heute gilt: "Die Nazis morden, der Staat schiebt ab, das ist das gleiche Rassisten-Pack"![]()
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#solingen1993 #keinvergebenkeinvergessen #antifaschismus #erinnernheißtkämpfen #nazismorden #antifa #niewieder #fightfascism #rechtenetzwerkezerschlagen #gegennaziterror #gegenrechtsruck
Bundestagsblockade zur Verhinderung der Abschaffung des Asylrechts am 26. Mai 1993![]()
1.129 rassistische Brandanschläge hat allein der Verfassungsschutz zwischen 1990 und 1992 gezählt. Es gab viele Ermordete u.a. in Mölln, in Lampertheim, in Berlin,...Es gab in Ost und West rechte Ausschreitungen gegen Nicht-Deutsche z.B. in Rostock, in Mannheim. Was war die Antwort der Politik? Sie schaffte faktisch das Recht auf Asyl ab. Mit einer 2/3 Mehrheit von CDU, FDP und SPD(!) wurde das Grundgesetz geändert und das Recht auf Asyl als Kann-Bestimmung mit vielen Ausschlüssen und Einschränkungen neu gefasst.![]()
Mehrere Tausend Menschen versuchten vor 30 Jahren am 26. Mai 1993 den Bundestag (damals noch in Bonn) zu blockieren um das Gesetz zu verhindern. Mit mehreren Zehntausend Menschen hätte man es geschafft. Auch so hatten es viele Abgeordnete schwer in den hermetisch abgesicherten Bundestagsbereich zu kommen. ![]()
Nur drei Tage nach der Verabschiedung kam es zum tödlichen Anschlag in Solingen.![]()
Damals wie heute sind Neonazis, die AfD und andere Rechte Stichwortgeber für die Bundespolitik um rassistische Politik umzusetzen. ![]()
Auch jetzt unter der Ampel-Regierung (nun auch mit den Grünen) soll erneut das Asylgesetz massiv eingeschränkt werden und der Zugang für Geflüchtete erschwert bzw. verhindert werden. Wie damals, so auch heute gilt: "Die Nazis morden, der Staat schiebt ab, das ist das gleiche Rassisten-Pack"
93/13, 20 Jahre nach Solingen![]()
Der junge Filmemacher Mirza Odabaşi, war fünf Jahre alt, als das Solinger Haus in Flammen stand und fünf Menschen umkamen. Er hatte Angst, ihm und seiner Familie könnte das selbe passieren. Solingen hat ihn geprägt, wie viele andere auch. 2013 ging er auf Spurensuche. Entstanden ist ein beeindruckender Film, der vor allem Betroffene zu Wort kommen lässt. ![]()
Im Film ist aber auch etwas zu sehen, das häufig vergessen wird zu erzählen oder auch verschwiegen. Mehrere Tage nahmen sich Migrant*innen die Straßen in Solingen und ließen ihre Wut über den Rassismus der deutschen Gesellschaft, Politik und Polizei raus. In Kamerafahrten wenige Tage nach dem Anschlag sieht man die vielen eingeschlagenen, nun mit Holz verkleideten, Schaufenster. Solingen war ein Fanal, es war aber auch das Aufbegehren und das empowerment einer migrantischen community, die sich nicht mehr alles gefallen ließ und ihr Recht auf Teilhabe an der deutschen Gesellschaft nicht mehr nehmen lassen wollte. Es sollte noch lange dauern und ist bis heute nicht wirklich umgesetzt. Der Rassismus und das Morden hat nicht aufgehört...![]()
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youtu.be/2dT32Zb9RPg
93/13 | 20 Jahre nach Solingen
youtu.be
Eine Reise durch Deutschland, 20 Jahre nach dem Brandanschlag in Solingen.Ein Film von Mirza Odabaşı